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Abwasser: Mehrheit findet sich ohne SPD

Isernhagen Abwasser: Mehrheit findet sich ohne SPD

Die SPD hat ihre Ankündigung wahr gemacht und im Finanzausschuss gegen den Beitritt und einen Kooperationsvertrag mit dem Wasserverband Peine gestimmt. Eine Mehrheit fand sich dafür aber dennoch.

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Das Abwasserkanalnetz war Thema im Finanzausschuss.

Quelle: Symbolbild

Isernhagen. Nachdem der Personalrat sich per Brief an Rat und Verwaltungsspitze gewandt hatte mit der Kritik, dass er bei den Überlegungen zum Abwasserkanalnetz nicht beteiligt worden sei, hatte die SPD dem Bürgermeister das Vertrauen aufgekündigt. Im Finanzausschuss plädierte die SPD dafür, die Tagesordnungspunkte für den Beitritt zum Wasserverband sowie den geplanten Kooperationsvertrag abzusetzen, bis die Stellungnahme des Personalrates vorliegt.

Bürgermeister Arpad Bogya sah zwar durchaus nicht alle Kritikpunkte im Schreiben des Personalrates als gerechtfertigt an und monierte auch die massiven Vorwürfe der SPD - aber: „Mea culpa, bei einem Aspekt im Vertrag hätten wir das Benehmen des Personalrates einholen müssen.“ Diesen Fehler könne man nicht aus der Welt reden, aber jetzt noch beheben. Der Vorschlag Bogyas sah daher vor, den Beitritt zum Wasserverband zu beschließen - den Kooperationsvertrag allerdings aufschiebend, bis die Stellungnahme des Personalrates vorliege. „Grundsätzlich waren wir uns doch einig, dass wir die Beratung durch den Wasserverband wollen“, so Bogya.

Die Grünen blieben bei ihrer Ablehnung. „Grundsätzlich waren wir uns 2013 einig, dass wir keine Übertragung des Kanalnetzes wollen“, hielt Fabian Peters Bogya vor. „Sie verhalten sich wie ein schlechter Verlierer, wenn Sie jetzt mit einer geänderten Vorlage um die Ecke kommen, um den Beschluss von damals neu zu diskutieren.“ Dass der Personalrat dabei noch übergangen wurde, verursache „weitere Bauchschmerzen“.

Grüne und SPD stimmten schließlich gegen Beitritt und Vertrag. „Wir wissen ja noch gar nicht, was der Personalrat sagt“, betonte Herbert Löffler (SPD). „Vielleicht braucht es dann keinen Beitritt mehr. Auf Vorrat stimmen wir nicht zu.“ Die Mehrheit fand sich jedoch mit CDU und FDP. „Nur weil ein Fehler passiert, sollten wir nicht alles infrage stellen“, sagte Wolfgang Determann (CDU). Karsten Kowala (FDP) ergänzte: „Die Einigung mit dem Personalrat ist Aufgabe der Gemeindespitze und nicht unsere.“

Carina Bahl

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