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Ärger wegen Dreifach-Knöllchen

Altwarmbüchen Ärger wegen Dreifach-Knöllchen

Wenn man falsch parkt, kann man sich kaum über ein Verwarngeld des Ordnungsamtes beschweren. Was ist aber, wenn man glaubt, alles richtig gemacht zu haben - und dann trotzdem innerhalb von drei Tagen drei Knöllchen kassiert?

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Eine Altwarmbüchenerin hat auf einem öffentlichen Parkplatz drei Strafzettel bekommen - obwohl die Zone gar nicht mehr mit einem Verbotsschild gekennzeichnet war.

Quelle: Bernd Wüstneck

Altwarmbüchen. „Das ist wirklich keine nette Art der Gemeinde“: Heidelore Lehners aus Altwarmbüchen ärgert sich immer noch über das, was aus heutiger Sicht bereits einige Wochen zurückliegt. Damals habe sie ihren Wagen über einen längeren Zeitraum auf einem öffentlichen Parkplatz an der Stettiner Straße in Altwarmbüchen abgestellt. Kurz danach habe sie dann per Post innerhalb von zwei Tagen drei Schreiben der Gemeinde bekommen - mit der Aufforderung, drei Verwarngelder zu je 25 Euro wegen Parkverstößen an drei aufeinander folgenden Tagen zu zahlen. „Ich lief sofort zu meinem Auto, es war kein Verbotsschild da“, berichtet Lehners.

Ein solches Schild habe offenbar nur sehr kurz dort gestanden, und der Platz sei laut Nachbarn auch gar nicht in Anspruch genommen worden.

Ihre schriftliche Bitte, vom Verwarngeld Abstand zu nehmen, da sie kein Schild gesehen habe, habe die Gemeinde abschlägig beschieden, schildert Lehners - verbunden mit dem Hinweis, dass ein Bußgeld mit höheren Kosten drohe, wenn sie die Verwarngelder nicht zahle. Zweimal habe ihr das Ordnungsamt noch Anrufe zugesichert, beide Male habe sich niemand gemeldet. Stattdessen habe sie drei Zahlungsaufforderungen erhalten und das Geld dann letztlich auch überwiesen. „Mein Verhalten geschah nicht aus Böswillig- oder Dickfälligkeit. Ich hätte mir gewünscht, dass die Herren ihren Ermessensspielraum und den Einzelfall beachten“, lautet das Fazit der Altwarmbüchenerin.

Die Gemeinde lehnte es auf Nachfrage ab, Stellung zu beziehen. „Dem Vorgang wird im Hause nachgegangen“, hieß es dazu in einer Mitteilung.

Nach Angaben von Gabriele Küch, Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Celle, ist der geschilderte Vorgang ein klassischer Fall, der beim Gang vor Gericht „mit Sicherheit eingestellt“ worden wäre. Der Autobesitzerin werde ein Parkverstoß durch Unterlassung vorgeworfen. Eine Handlungspflicht, regelmäßig an seinem geparkten Auto nach dem Rechten zu sehen, sei aber gesetzlich nicht normiert, und eine Fahrlässigkeit könne man Heidelore Lehners nicht vorwerfen. Anders verhalte es sich, wenn eine vorübergehende Parkverbotszone zum Zeitpunkt des Abstellens bereits durch Schilder angekündigt werde. „Sie hätte nicht bezahlen sollen“, lautet Küchs (nachträglich nicht mehr umsetzbarer) Rat. Leider werde oft durch Mahnungen „Druck aufgebaut“.

Von Frank Walter

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