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CDU fordert freies WLAN

Isernhagen CDU fordert freies WLAN

Die CDU Isernhagen und ihre Nachwuchsorganisation Junge Union sprechen sich für freies WLAN an zentralen Plätzen aus. Am Rathaus in Altwarmbüchen wird das bald Wirklichkeit, in Burgwedel ist man noch nicht so weit.

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Ein Schild "Hier freies Wlan" weist in Hildesheim auf einen Hotspot hin.

Quelle: Symbolbild: Julian Stratenschulte/dpa

Isernhagen/Burgwedel. Im September könnte das geänderte Telemediengesetz in Kraft treten, das der Bundestag Anfang Juni mit den Stimmen der Koalitionsparteien verabschiedet hatte. Künftig könnten auch private Betreiber ihr WLAN anderen zur Verfügung stellen, ohne wegen Rechtsverletzungen Dritter haftbar gemacht zu werden. Mit den neuen Regeln zur "Störerhaftung“ wird die Öffnung der kabellosen Internetzugänge für die Allgemeinheit vereinfacht.

Die Gemeinde Isernhagen soll nach Meinung von CDU und JU diese Neuregelung nutzen, um offene WLAN-Netze in zentralen Bereichen zu schaffen. "Gerade für Jugendliche ist der freie Zugang ins Internet über freies WLAN wichtig“, sagt der JU-Vorsitzende Phillipp Schütz. Gefordert wird deshalb eine Initiative der Gemeinde für mehr Hotspots mit freiem Internetzugang. "Gerade öffentliche Gebäude wie Begegnungsstätten und zentrale Plätze, aber auch Vereinsheime oder Geschäfte können davon profitieren.“

Die Gemeinde soll jetzt in einer Vorlage für die Politiker aufzeigen, welche bestehenden Netze der Gemeinde freigegeben und an welchen Standorten neue Hotspots geschaffen werden könnten. Auch die Kosten und die technischen sowie rechtlichen Risiken soll die Verwaltung ermitteln.

Zumindest für den Bereich des Rathausplatzes in Altwarmbüchen kommt der Anstoß der CDU allerdings zu spät: Dort hat die Gemeinde bereits einen Anschluss geschaffen. Jetzt warte man noch auf die Lieferung der Hardware, so Gemeindesprecherin Svenja Theunert. Man gehe davon aus, dass das freie WLAN gegen Ende der Ferien in Betrieb gehen werde.

In Burgwedel hatte SPD-Ratsherr Bedri Özdemir bereits im Juli 2015 kostenloses WLAN gefordert. Das könne die Attraktivität der Innenstadt steigern und zugleich sozial Schwächeren den Zugang zum Internet und somit gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, so seine Begründung. Man prüfe derzeit die flächendeckende Einführung, hieß es dazu jetzt aus dem Burgwedeler Rathaus.

Von Frank Walter

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