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Debatte um Sperrung im Zentrum vertagt

Isernhagen Debatte um Sperrung im Zentrum vertagt

Den Rahmenplan zur Sanierung des Zentrums hat der Ortsrat Altwarmbüchen am Donnerstagabend mehrheitlich abgenickt. Zu einer Entscheidung aber, ob die Bothfelder Straße künftig wie an Markttagen gesperrt werden soll, konnten sich die Politiker noch nicht durchringen.

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Wird die Durchfahrt im Zentrum für den Autoverkehr wie an Markttagen gesperrt? Diese Frage wird die Politik bald erneut diskutieren müssen.

Quelle: Archiv

Altwarmbüchen. Im Frühjahr hatte Bürgermeister Arpad Bogya noch gehofft, dass eine Debatte über die Sperrung der Botfelder Straße mitten im Wahlkampf nicht zur „politischen Zerreißprobe“ werden würde. Am Donnerstag wurde er schnell eines Besseren belehrt. Die Begriffe „Transparenz“ und „Bürgerbeteiligung“ dominierten die ausführlichen Diskussionsbeiträge – um den Rahmenplan selbst ging es inhaltlich selten.

Während Bogya, Bauamtsleiterin Heike Uphoff und Projektleiter Ulf-Bernhard Streit versuchten, die Ortsratsmitglieder davon zu überzeugen, dass im Rahmenplan für die Sanierung „nichts Neues“, „noch nichts Konkretes oder Verbindliches“ und „nur eine Sammlung der bisherigen Entscheidungen“ zu finden sei, sahen das die meisten im Plenum anders. Zwar sei es richtig, dass keine Details zur Gestaltung darin zu finden seien – „aber die mögliche Sperrung der Straße ist ein zentraler Parameter“, betonte Hans-Jürgen Beck (Grüne). Und eben diesen hätte die Verwaltung eigentlich gleich gern mit geklärt gehabt.

Überhaupt kritisierten SPD und Grüne, dass es keine Einwohnerversammlung vor der politischen Beratung des Konzeptes gegeben hatte und nicht einmal die Arbeitsgemeinschaft für das Zentrum (ZAG) beteiligt wurde. Aus Sicht der Verwaltung hätte das auch keinen Sinn gehabt: „Es frustriert die Bürger doch nur, wenn wir sie einladen, aber nichts Konkretes zu berichten haben“, erklärte Uphoff. „Bei der Fachplanung werden wir die Bürger sowieso anhören“, betonte Bogya: „Baum hin, Baum her, Baum weg – dann kann jeder mitdiskutieren.“

Zu einer Entscheidung, ob und wie die Bothfelder Straße gesperrt werden soll, kam es am Ende nicht. „Gut, wir nehmen diese Entscheidung aus der Vorlage raus“, löste Bogya die Debatte nach mehr als einer Stunde und einer Sitzungsunterbrechung auf. „Aber ich brauche heute eine Abstimmung über den Rahmenplan. Ich habe keine Lust, dass uns Fördergeld gestrichen wird, nur weil wir hier nicht in die Pötte kommen.“

Die positive Abstimmung bekam er letztlich – ohne die Ja-Stimmen der Grünen und der parteilosen Ute Bobe. Mit der Rahmenplanung, die inhaltlich die acht Schritte der Zentrumssanierung für 13 Millionen Euro grob vorzeichnet, ist der Startschuss gefallen: „Jetzt gehen wir in die Detailplanungen“, so Uphoff – eines der Konzepte wird sich wieder mit der Frage der Straßensperrung befassen.

Von Carina Bahl

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