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Eltern erhalten Gebühr zurück

Isernhagen Eltern erhalten Gebühr zurück

Die Isernhagener Eltern sollen ihre Gebühren für die Streiktage zurückerhalten. In diesem Punkt sind sich Politik und Verwaltung einig. Ob aber „spitz“ abgerechnet wird oder pauschal, das wurde im Sozialausschuss kontrovers diskutiert.

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Während des Streiks konnten die Kinder nicht in die Kita gehen. Nun sollen die Eltern Gebühren erstattet bekommen.

Quelle: Jan Woitas (Symbolbild)

Isernhagen. „Wir wollen, dass es gerecht zugeht“, betonte Bürgermeister Arpad Bogya mit Blick auf den Verwaltungsvorschlag, wie sich die Gebühren für die Streiktage zurückerstatten ließen. Geplant ist eine „spitze“ Abrechnung - individuell für jedes Kind. Wer eine Notgruppe besucht hat, bekommt für diese Tage keine Gebühr zurück. Zudem will die Gemeinde stets fünf Streiktage abziehen - für die Kosten, die trotz ausfallender Betreuung in den Kindertagesstätten entstanden sind.

Der Nachteil dieses Modells liegt auf der Hand: Die Verwaltung rechnet mit 200 Arbeitsstunden für die Abrechnung. Eine Satzungsänderung bräuchte es dafür nicht - der Streik würde mit dem politischen Beschluss als „außergewöhnliche Härte“ anerkannt, die bereits in der Satzung verankert ist und das Erlassen der Gebühr ermöglicht.

Die Nachfrage der SPD, ob eine Pauschale oder das Aussetzen einer Monatsgebühr nicht einfacher wären, verneinte die Verwaltung: „Ein pauschaler Betrag, den jeder bekommt, ist absolut ungerecht“, betonte Amtsleiterin Silvia Voltmer, würde er doch nicht berücksichtigen, wer welches Betreuungsangebot nutze und entsprechende Gebührensätze zu zahlen habe. „Das Aussetzen einer Monatsgebühr ist zeitlich schwierig und bedeutet nicht viel weniger Personalaufwand.“ Denn: Es bliebe nur der Monat Juli, um die Gebühren auszusetzen. „Ab August beginnt ein neues Kita-Jahr, Kinder wechseln die Einrichtung, und die Gebühren steigen“, erklärte Voltmer. Für das Aussetzen der Gebühr müsse zudem auch jede Akte einzeln angefasst und ein Bescheid erstellt werden. Viele Eltern, so wurde in der Fragestunde deutlich, würden dennoch diesen Vorschlag bevorzugen.

Vonseiten der Grünen kam die Frage auf, ob man die Gebühren nicht den Kitas zugutekommen lassen könnte. „Mama und Papa können nicht arbeiten, weil die Erzieher streiken, und dafür kauft sich die Kita H.B. eine Schaukel? Das hat doch überhaupt keinen Sinn“, sagte Bogya. „Dann machen wir uns lieber etwas Arbeit und erstatten Gebühren so zurück, dass es zu dem passt, was auch wirklich passiert ist“ - allerdings erst, wenn der Streik auch wirklich beendet ist. Der Sozialausschuss sprach sich letztlich für den Verwaltungsvorschlag aus. Der Rat entscheidet darüber endgültig am Donnerstag, 9. Juli.

So will die Gemeinde abrechnen

Das Beispielkind besucht eine Gruppe im Kindergarten in Isernhagen N.B. Die Betreuungsgebühr beträgt pro Monat 206,50 Euro inklusive Essensgeld. Der Kindergarten war 18 Tage lang wegen Streiks geschlossen. Das Kind besuchte jedoch zwei Tage eine Notgruppe. Unter dem Strich würden elf Tage (16 Tage keine Betreuung, aber fünf Tage Pauschalabzug) berücksichtigt und ins Verhältnis zum ganzen Betreuungsjahr (228 Tage) gesetzt werden.

Die Rechnung: 11 geteilt durch 228 = 0,05

206,50 Euro (Gebühr) mal 12 (Monate) = 2478 Euro

2478 Euro mal 0,05 = 123,90 Euro

Die Eltern im Beispiel würden 123,90 Euro von der Gemeinde erstattet bekommen.

Von Carina Bahl

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