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Kann im Herbst 2016 jeder jeden wählen?

Isernhagen Kann im Herbst 2016 jeder jeden wählen?

Weil die Bevölkerung in einigen Ortschaften schneller wächst als in anderen, muss die Gemeinde Isernhagen den Zuschnitt der Wahlbereiche für die Kommunalwahl im Herbst 2016 wahrscheinlich ändern – und die Zeit drängt.

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Quelle: Archiv/Symbolbild

Isernhagen. Anders als bei Landtags- und Bundestagswahlen war das Isernhagener Gemeindegebiet bei Kommunalwahlen traditionell in zwei Wahlbereiche aufgeteilt. Die Altdörfer Isernhagen F.B., H.B., K.B. und N.B. wurden für die Wahl zum Rat der Gemeinde stets dem einen Bereich zugerechnet. Altwarmbüchen, Kirchhorst und Neuwarmbüchen bildeten bei vergangenen Urnengängen den anderen Wahlbereich. Kandidaten beispielsweise aus Isernhagen H.B. tauchten so nur auf den Stimmzetteln in den Altdörfern auf, nicht aber in Altwarmbüchen, Kirchhorst oder Neuwarmbüchen.

Der Bereich Kirchwarmbüchen habe auch bei vergangenen Wahlen schon mehr Wahlberechtigte umfasst als die Altdörfer, erläutert Bürgermeister Arpad Bogya. „Es ging immer noch gerade so“ - denn allzu groß darf der Unterschied bei der Zahl der Wahlberechtigten nicht sein. Weil Kirchwarmbüchen nicht nur wegen des Baugebiets Wietzeaue jetzt stärker zugelegt habe als die Altdörfer, scheine die Toleranzgrenze aber dieses Mal überschritten zu sein, so Bogya. „Scheint“ deshalb, weil genaue Zahlen dazu im Rathaus nach wie vor nicht vorliegen. „Das Problem ist, dass wir die Zahlen des Statistischen Landesamtes für den März 2015 immer noch nicht haben. Diese sollen uns erst im Dezember zugehen“, sagt der Rathauschef.

Das wird voraussichtlich zur Folge haben, dass der Rat der Gemeinde im Januar zu einer Sondersitzung zusammengerufen werden wird - schließlich brauchen die Parteien möglichst früh Klarheit über den künftigen Zuschnitt der Wahlbereiche, um ihre Kandidatenlisten aufstellen zu können. Bis zum Frühjahr müssten diese Listen dann fertig sein, so Bogya.

Eine Möglichkeit für den Rathauschef wäre es, Neuwarmbüchen dem Wahlbereich der Altdörfer zuzuschlagen. Die Alternative - und „am einfachsten für die Verwaltung“ - wäre es hingegen, nur einen Wahlbereich für ganz Isernhagen festzulegen. „Dann wäre aber wohl auch das Hauen und Stechen um die Listenplätze am größten“, vermutet Bogya - schließlich müssten sich dann jeweils Parteivertreter aus allen sieben Ortschaften einigen, wer auf den aussichtsreichsten Listenplätzen steht. Durch die Kandidatur auf nur einer Liste müsste im Herbst dann jeder Bewerber versuchen, in ganz Isernhagen Wähler zu finden, um möglichst durch die persönlichen Stimmen in den Rat einzuziehen. Andererseits haben längst alle Parteien Probleme, genügend Kandidaten zu finden, um ihre Listen auch inklusive der Nachrücker-Plätze zu füllen.

So oder so: „Ich erwarte spannende Diskussionen“, so Bogya.

Das sagen die Parteichefs

  • Christiane Hinze, FDP:  "Es ist eine gute Idee der Verwaltung, die Wahlbezirke zusammenzulegen. Es war vielen Wählern schwer verständlich zu machen, warum bei allen Wahlen Isernhagen ein Bezirk ist, nur bei der Gemeinderatswahl nicht. Von daher würde ich mich immer dafür einsetzen, aus Isernhagen einen Wahlbezirk zu machen. Sollte es eine Mehrheit dafür geben, Neuwarmbüchen zu den Altdörfern zu zählen, haben wir damit auch kein Problem. Aber aus den oben genannten Gründen ist das für die Wähler schwer nachvollziehbar."
  • Burkhard Kinder, CDU:  "Der Wahlbereich 1 hat mittlerweile deutlich mehr Einwohner als die Isernhagen-Dörfer im Wahlbereich 2. Wir müssen also eine Änderung herbeiführen. Neuwarmbüchen aus dem Wahlbereich 1 herauslösen und den Dörfern zuschlagen, stellt auch nur eine Übergangslösung dar. Wenn wir uns in Isernhagen für einen gemeinsamen Wahlkreis entscheiden, hätten wir eine stabile und zukunftssichere Lösung gefunden. Ich plädiere daher für einen gemeinsamen Wahlkreis."
  • Herbert Löffler, SPD:  "Die SPD Isernhagen ging bereits im März 2015 mit den Thema Kommunalwahl 2016 intensiv in Klausur. Beraten wurde unter anderem auch die Anzahl der Wahlbereiche und der Verwaltungsvorschlag zum Thema Ortsräte. Ergebnis: Die Festlegung auf einen Wahlbereich hat Priorität Nummer eins, die Beibehaltung zweier Wahlbereiche mit Zuschlag Neuwarmbüchen zum Wahlbereich 2 hat Priorität Nummer zwei. Die Ortsräte sollen erhalten und gestärkt werden." 
  • Carmen Merkel, Bündnis 90/Die Grünen:  "Einem Neuzuschnitt der Wahlbereiche in Isernhagen sehen wir unaufgeregt entgegen und warten erst einmal ab, welche Zahlen vom Landesamt geliefert werden. Für eine Beibehaltung zweier Wahlbereiche für die Gemeinde spräche jedoch die Tatsache, dass dann die Kandidaten stärker in ihren Ortsteilen bekannt und verdrahtet wären. Die Listenaufstellung für die Wahl wäre jedoch in allen Fällen nicht beeinträchtigt." 
  • Heiko Weichert, Die Linke:  "Wir sollten nur einen Wahlbereich machen, genau wie im größeren Burgdorf. Dann können alle Isernhagener jeden Politiker in den Rat wählen. Wir haben zwar Mitglieder in den Dörfern, aber nicht jeder will kandidieren. Es ist unglücklich, dass deshalb 2011 ein Altwarmbüchener im anderen Wahlbereich kandidieren musste." 
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Von Redakteur Frank Winternheimer

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