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Kita-Streik: Gebühr wird zurückgezahlt

Isernhagen Kita-Streik: Gebühr wird zurückgezahlt

Jetzt ist es amtlich: Die Gemeinde Isernhagen wird Eltern die Kita-Gebühren für die Streikzeit zurückzahlen. Um es gerecht zugehen zu lassen, wird die Gemeindeverwaltung für jedes Kind eine eigene Abrechnung erstellen. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.

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Quelle: Symbolbild

Isernhagen. Im Gegensatz zu anderen Kommunen hat es in Isernhagen dafür keine Änderung der Gebührensatzung gebraucht. Der langwierige Streik wurde vom Rat als „außergewöhnliche Härte“ anerkannt - für diesen Fall ist ein Aussetzen der Gebühren in der Satzung bereits verankert.

Um es gerecht zugehen zu lassen, wird die Gemeindeverwaltung für jedes Kind eine eigene Abrechnung erstellen - mit Blick auf die Betreuungszeiten und die dafür fälligen Gebühren sowie unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme eines Notgruppen-Platzes. Generell zahlt die Gemeinde aber erst ab dem sechsten Streiktag zurück, um die Eltern an den Kosten zu beteiligen, die trotz geschlossener Kita in den Einrichtungen angefallen sind. Das gilt auch für das Essensgeld. Für diese „spitze“ Abrechnung plant die Gemeinde 200 Stunden Arbeit im Rathaus ein - das entspricht in etwa 9000 Euro Personalkosten.

Von einer Erstattung in Form einer Pauschale hatte die Verwaltung zuvor abgeraten, weil so auch Eltern, die ihr Kind in einer Notbetreuung der Kita hatten, dasselbe Geld bekommen hätten wie Eltern, die Urlaub nehmen oder Ersatzlösungen finden mussten.

Ein wenig werden sich die Eltern aber noch gedulden müssen: Abgerechnet wird erst, wenn die Tarifverhandlungen komplett abgeschlossen sind - schließlich besteht immer noch die Möglichkeit, dass es zu weiteren Streiks kommt, sollten die Gewerkschaften den Schlichterspruch ablehnen.

Sollte es zu erneuten Tarifverhandlungen in den nächsten Jahren kommen, verliert der Ratsbeschluss im Übrigen seine Gültigkeit: Ein neuer Streik würde auch bedeuten, dass die Politiker diesen ein weiteres Mal als außergewöhnliche Härte einstufen muss.

Von Carina Bahl

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