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Erster Gemeinderat wird neu ausgeschrieben

Isernhagen Erster Gemeinderat wird neu ausgeschrieben

Die Frage, wann und wie ein Nachfolger für den Ersten Gemeinderat Frank Niemeier gewählt werden sollte, spaltet den Rat. Bei der Sitzung am Donnerstagabend im Isernhagenhof fanden Bürgermeister wie Politiker deutliche Worte.

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Die Frage, wer auf den Ersten Gemeinderat Frank Niemeier im Isernhagener Rathaus folgen wird, hat der Bürgermeister erst einmal vertagt – zum Ärger manch eines Politikers.

Quelle: Archiv

Isernhagen. „Ich mache mir überhaupt keinen Vorwurf“, stellte Bürgermeister Arpad Bogya (CDU) gleich zu Beginn klar – von einer Verzögerung der Wahl, politischer Motivation oder anderen spekulativen Unterstellungen, die in den vergangenen Wochen aufgekommen waren, ganz zu schweigen. Aus Sicht der Rathauschefs hätte man auf eine Ausschreibung verzichten können – Bogya hatte bereits jemanden im Auge. Der Rat hatte allerdings eine Ausschreibung gefordert. 40 Bewerbungen gingen ein, sieben Kandidaten kamen zum Vorstellungsgespräch.

„Und am Ende bin ich nicht zu dem Ergebnis gekommen, das Sie sich gewünscht haben. Das ist das ganze Problem“, betonte Bogya. Ihm allein stehe das Vorschlagsrecht zu – „schließlich wird der Kandidat mein Vertreter sein. Zu 95 Prozent muss ich mit ihm arbeiten und nicht Sie.“ Da sein Kandidat, wie die Gespräche mit den Fraktionen gezeigt hatten, aber keine Mehrheit finden würde, habe er auf den Vorschlag verzichtet. „Ich wollte nicht, dass jemand persönlich dabei beschädigt wird.“

Eine Personalentscheidung oder auch nur -diskussion vor der Kommunalwahl anregen will Bogya nun nicht mehr. „Da muss jetzt erst mal Ruhe rein.“ Das Verfahren sei gestoppt – die sieben Kandidaten hätten bereits eine Mitteilung erhalten, dass die Stelle im Herbst neu ausgeschrieben werde. „Bei der ersten Ausschreibung bin ich zu einer Entscheidung gekommen. Diese zu revidieren, wäre ein Gesichtsverlust“, erklärte sich Bogya. Eine neue Ausschreibung werde vielleicht neue Kandidaten bringen – und einen mehrheitsfähigen Vorschlag. „Im Übrigen hat einer der sieben, einer den Sie alle kennen, bereits von selbst abgesagt“, kritisierte Bogya die öffentliche Debatte. Der Betreffende will laut Bogya nicht im politischen Gerangel beschmutzt werden.

Die SPD kritisierte weiterhin, Bogya wolle die Personalfrage nur herauszögern, um seinen Wunschkandidaten mit CDU-Parteibuch nach der Wahl mit neuer CDU-Ratsmehrheit doch noch im Alleingang durchzusetzen. „Wer sich so verhält, muss damit leben, dass öffentlich diskutiert wird“, sagte Herbert Löffler (SPD). „Sie haben kein Recht, den Bürgermeister zu rügen“, entgegnete CDU-Fraktionschef Helmut Lübeck. Christiane Hinze (FDP) störte eher die mögliche Vakanz der zweitwichtigsten Stelle im Rathaus, sollte Niemeiers Nachfolger erst Ende des Jahres gewählt werden. „Dann fällt die Einarbeitungszeit  kürzer aus. So ist das dann eben“, fand Bogya (s)ein Schlusswort.

Flüchtlinge: Der Druck hat etwas nachgelassen

426 Flüchtlinge haben aktuell ein Zuhause in der Gemeinde Isernhagen gefunden. „Wir haben momentan Kapazitäten für 100 weitere Personen“, schilderte Bürgermeister Arpad Bogya die Lage im Rat. Laut aktueller Quote müsse Isernhagen noch 117 aufnehmen. „Man sieht also, dass der Druck etwas nachgelassen hat, aber wie lange, das weiß niemand.“ Dennoch hat die Gemeinde ihren Krisenfahrplan, der vor wenigen Monaten mit Blick auf fast 1000 Flüchtlinge, die bis zum Ende des Jahres in Isernhagen leben sollten, noch unabdingbar schien, zurückgefahren. Die Unterkunft für bis zu 80 Flüchtlinge an der Straße In den Gärten in Altwarmbüchen ist zurückgestellt – die Großunterkunft vor dem Baubetriebshof war von Anfang an nur als Notlösung gedacht. Die Familienunterkunft mit Holzmodulen am Altwarmbüchener See liegt derweil im Zeitplan – das Richtfest steht kurz bevor. Auch die Unterkunft am Lohner Weg in F.B. wird fertiggestellt. An der Varrelheide passiert noch nichts. Die Planung ist aber nicht zurückgestellt.

Die Engländer 
suchen Kontakt

Es ist ja fast eine kleine Sensation: Nach zehn Jahren, in denen die Partnerschaft zu Peacehaven quasi nur auf dem Papier existierte, haben die Engländer unter neuer Führung jetzt Kontakt zum Isernhagener Rathaus aufgenommen und wollen die Beziehungen wiederbeleben. Bürgermeister Arpad Bogya und der Erste Gemeinderat Frank Niemeier waren schon ein Wochenende vor Ort, brachten Gastgeschenke für den Rat mit – und sind jetzt voller Hoffnung, dass 2017 Schwung in die neue, alte Verbundenheit kommt.

Ehrungen für Bodo Lieberum und Dieter Wolf

Wenn ein Ortsbrandmeister nach 15 Jahren aus dem Amt entlassen werden will, dann kann die Gemeinde das nicht übersehen – schließlich muss der Rat seine Zustimmung dazu geben. Und wer sich so lange Zeit für das Gemeinwohl eingesetzt hat und nur aus Altersgründen ausscheidet, der hat eine Auszeichnung wirklich verdient: Der Ex-Feuerwehrchef aus Isernhagen K.B., Dieter Wolf, ist am Donnerstagabend im Isernhagenhof daher zum Ehrenortsbrandmeister ernannt worden. Und bekam von Bürgermeister Arpad Bogya neben Blumen und Urkunde noch ein wichtiges Versprechen mit auf dem Weg: „Auch mit dem neuen Gerätehaus für K.B. wird es weitergehen. Wir müssen uns nur noch etwas sortieren.“ Anders als das Engagement von Wolf war die ehrenamtliche Leistung von Bodo Lieberum in der Gemeindeverwaltung lange unentdeckt geblieben – „er hat einfach nichts gesagt, wir mussten aus der Zeitung erfahren, was er alles tut“, beschwerte sich Bogya scherzhaft. Zumal Lieberum auch noch im Rathaus arbeitet. Ganz bescheiden nahm dieser die silberne Ehrennadel entgegen – für seinen Einsatz als Vorsitzender der Schach-Drachen seit 1997.

Von Carina Bahl

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