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Impulse? Zu oft Fehlanzeige

Isernhagen Impulse? Zu oft Fehlanzeige

Ob Schulpolitik, Feuerwehr, Gewerbesteuern oder Straßenbau: Am 11. September entscheiden die Wähler, wer in den kommenden fünf Jahren in Isernhagen die Entwicklung der Gemeinde steuern soll. Abgerechnet wird am Sonntag aber auch über die Ratspolitik der abgelaufenen Wahlperiode – ein Rückblick.

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Solide und seriös gearbeitet haben die Isernhagener Politiker. Aber zu oft fehlte dem Rat die Bereitschaft und manchmal auch der Mut, neue Wege zu beschreiten.

Quelle: Olaf Friedmann (Archiv)

Isernhagen. "Isernhagen verändert sich“: So sollten spätere Generationen die Jahre 2011 bis 2016 in der Gemeindechronik überschreiben. Doch welchen Anteil werden die Verfasser dabei dem Rat zugestehen? Meist waren es Impulse von außen, die Veränderungen einleiteten. Und oft kamen die Ideen von der Gemeindeverwaltung und nicht von den Fraktionen.

Für die erste Veränderung sorgten die Wähler. Die CDU, lange politischer Platzhirsch im Rat, büßte 2011 ihre absolute Mehrheit ein. Die erstarkten Grünen profilierten sich fortan, begleitet von adoptierten Linken, als Opposition – mehr als die oft zahme SPD. Beim Bürgermeisterposten setzten die Wähler hingegen auf Beständigkeit, an Arpad Bogya führte in Isernhagen weiter kein Weg vorbei. Ohne Stichwahl ging der CDU-Mann 2014 in seine dritte Amtsperiode – trotz des Achtungserfolg für den linken Kandidaten Stefan Baufeld. Mit Bogya an der Spitze war die Verwaltung ein ums andere Mal der Impulsgeber, gab den Takt vor, setzte Akzente.

Isernhagen hat sich verändert – das sieht man besonders in Altwarmbüchen. Porta und Höffner, A2-Center und Obi ließen das Fachmarktzentrum zum Kundenmagneten im Norden Hannovers werden. Neuansiedlungen wie Toyota und Agco Finance spülen Gewerbesteuer in Millionenhöhe in die Gemeindekasse. Da durften es dann auch Planungen im Eilverfahren sein. Die Verwaltung stellte dafür die Weichen, die Politik nickte mehrheitlich ab. Kirchturmdenken gab es hingegen um die Einkaufsmärkte in F.B., K.B. und N.B. – da blickte dann jeder Politiker auf seine eigene Ortschaft.

So begehrt Isernhagen in den vergangenen Jahren als Standort bei Unternehmen war, so beliebt war die Gemeinde auch für Neubürger. Die Wietzeaue in Altwarmbüchen und das Haselhöfer Vorfeld lockten viele Familien an, hinzu kamen der Generationswechsel im Bestand – und die Flüchtlinge, deren Unterbringung und Betreuung die Gemeinde auch dank vieler ehrenamtlicher Helfer souverän managte. Beide Faktoren zusammen füllten die Kitas, doch auch beim Ausbau der Kinderbetreuung hatte die Verwaltung die richtigen Antworten parat. Die Zustimmung der Politik war ihr dabei sicher.

Immerhin gab es beim Umbau der Schullandschaft dann Vorstöße aus der Politik. SPD und Grüne pochten lange vergeblich auf die Integrierte Gesamtschule, 2012 lehnte der Rat eine IGS-Befragung der Eltern noch mehrheitlich ab. Doch die Änderungen beim Schulgesetz und zwei Elternbefragungen bewegten auch die CDU zum Umdenken, es fand sich eine breite Mehrheit für die IGS.

Parteipolitik spielte da keine Rolle mehr, anders als bei der Suche nach einem neuen Ersten Gemeinderat. Diese Debatte wird der neue Rat weiterführen müssen. Ebenfalls verschoben wurde die Entscheidung, ob Autos durchs sanierte Zentrum rollen sollen – für den aktuellen Rat kurz vor der Wahl ein zu heißes Eisen.

Auch auf die wichtigste Frage sind die Politiker die Antwort schuldig geblieben: Wo soll Isernhagen den Rotstift ansetzen? Denn nur dank der Einnahmen durch neu angesiedelte Betriebe konnten die Löcher im Haushalt gestopft werden. Die Ausgaben waren zu hoch, der "Isernhagen-Standard“ wurde zum geflügelten Wort. Die Verwaltung legte wie gefordert Sparvorschläge vor – doch die Politiker beließen es bei Kleinigkeiten, für den großen Wurf fand sich keine Mehrheit.

Als großer Einsparer wird es der aktuelle Rat nicht in die Gemeindechronik schaffen, das ist sicher. Solide und seriös gearbeitet haben die Isernhagener Politiker. Aber zu oft fehlte die Bereitschaft und manchmal auch der Mut, neue Wege zu beschreiten – und wenn es einzelne doch versuchten, dann fand sich keine Mehrheit.

So bleibt zu hoffen, dass der neue Rat seine Rolle mit mehr Selbstbewusstsein ausfüllen wird. Die Weichen dafür stellen am Sonntag die Wähler.

Von Frank Walter

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