Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Anlieger: Straßenbeitragsberechnung ist unzulässig

Ingeln-Oesselse Anlieger: Straßenbeitragsberechnung ist unzulässig

Der Ausbau der Straße Am Holztor in Ingeln-Oesselse sorgen seit Langem für Streit zwischen den Anliegern und der Stadt Laatzen. Am Montagabend machten sie im Ortsrat ihrem Unmut über die seit der Bekanntgabe im Herbst viel kritisierte Kostenexplosion Luft. Auch beklagten sie mangelnde Transparenz.

Voriger Artikel
Arbeitslosigkeit steigt gegen Regionstrend
Nächster Artikel
Westermann ist Laatzens neuer Polizeichef

Nach der Ortsratssitzung kommen einige Bürger an der Straße Am Holztor in Ingeln-Oesselse zusammen. Vor Ort diskutieren sie über die umstrittene Sanierung der Straße.

Quelle: Daniel Junker

Ingeln-Oesselse. Unverständlich für Anlieger ist weiterhin, warum die Kosten von einst geschätzten 520.000 auf nun 695.000 Euro gestiegen sind, zumal nach einem Ortsratsbeschluss 2015 eine schlichtere Variante umsetzt wurde. "Dadurch fallen wesentliche Kosten weg. Warum wird es trotzdem teurer?", fragte ein erzürnter Bürger. Der damalige Stadtrat Albrecht Dürr habe den Bürgern eine Kostensenkung zugesagt, sagte auch Architekt Michael Hammes, der inzwischen die Interessen der Anlieger vertritt. Die Stadt würde die veränderten Preise nicht kommunizieren. Auch ärgert die Anlieger, dass die Verwaltung bei der Kostenschätzung so "gründlich daneben" lag.

"Es stimmt, dass sich die Kostenschätzung nicht auf konkreten Baumaßnahmen bezieht, sondern auf Erfahrungswerten beruht", sagte Stadtrat Axel Grüning. Erst mit der Ausbauplanung gebe es eine präzise Kostenrechnung. Diese hänge auch von der Entwicklung in der Baubranche ab. Von einer Ausschreibung zurückzutreten, wie es einige Bürger am Montag wiederholt verlangten, sei kaum möglich, so Grüning: "Wenn die Preise marktüblich sind, dann sind wir verpflichtet, den Zuschlag zu erteilen."

Auch die Verteilung der Straßenausbaubeiträge ist für die die Anlieger nicht nachvollziehbar. Zunächst sei von einem Beitragssatz von 10,35 Euro pro Quadratmeter die Rede gewesen, nun berufe sich die Stadt auf einen "Beitragssatz je Berechnungseinheit", der sich auf die Geschossanzahl pro Grundstück beziehe und mehr als 17 Euro beträgt.

Nach Ansicht der Anwohner und des Architekten ist die Berechnung weder transparent noch baurechtlich zulässig. Die Beiträge dürften sich nicht grundsätzlich aufgrund des Schlüssels, sondern nur von Grundstück zu Grundstück verschieben. Einige Anwohner mutmaßen sogar, dass die Stadt Kosten für den Kanalbau dem Straßenbau zugeschlagen habe und die Straße um bis zu 30 Zentimeter tiefer ausgebaut wird als vereinbart.

Der Ortsrat überrasche die Kostensteigerung genauso wie die Anlieger, sagte Michael Riedel (SPD): "Wir nehmen hier aber nur eine Vermittlerrolle ein." Die Stadt solle nun prüfen, wie sie den Bürgern entgegenkommen kann. Grüning sieht dazu keine Möglichkeit. "Wir müssen nach den gesetzlichen Regelungen arbeiten. Dem entsprechend gibt es keinen Verhandlungsspielraum."

doc6pykhsr0dxgs4ukhd7q

Fotostrecke Laatzen: Anlieger: Straßenbeitragsberechnung ist unzulässig

Zur Bildergalerie

Von Daniel Junker

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
Laatzen-Seite der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung
doc6sm4a1uz68yn2aqscj1
Stehende Ovationen zum Finale der "Böhmischen"

Fotostrecke Laatzen: Stehende Ovationen zum Finale der "Böhmischen"