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Flachsbarth verteidigt Merkels Kurs

Alt-Laatzen Flachsbarth verteidigt Merkels Kurs

Bei einem Vortrag zur Flüchtlingspolitik im Treffpunkt Alt-Laatzen hat die Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch vehement verteidigt. Sie hält eine europäische Lösung weiterhin für unumgänglich.

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Die Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth schildert bei ihrem Vortrag im Treffpunt Alt-Laatzen ihre Sicht der Dinge zur deutschen und internationalen Flüchtlingspolitik.

Quelle: Daniel Junker

Alt-Laatzen. "Es wird keine andere Lösung geben als eine europäische Lösung mit mit Sicherung der europäischen Außengrenzen, machte Flachsbarth bei ihrem Vortrag mehrfach deutlich, zu dem der Christliche Seniorenbund Immanuel Laatzen eingeladen hatte. "Es ist deshalb wichtig, dass sich die Bundeskanzlerin um eine gemeinschaftliche Lösung bemüht." Die Vorgehensweise anderer europäischen Länder betrachtet Flachsbarth als Enttäuschung. "Sie machen es sich zu einfach wenn sie sagen, die Flüchtlinge wären ein deutsches Problem." Den Vorwurf, Deutschland habe die Grenzen geöffnet, ließ sie nicht gelten. "Die europäischen Grenzen waren offen. Wir haben allerdings die europäischen Außengrenzen nicht richtig geschlossen. "

Im Hinblick auf die hohen Flüchtlingszahlen in Ländern wie Jordanien, dem Libanon und in der Türkei hält Flachsbarth eine festgelegte Obergrenze für Flüchtklinge nur für eine vermeintliche Lösung"Wir müssen uns darum bemühen, die Fluchtursachen zu beseitigen." Die Abgeordnete gab allerdings zu, dass sich dies aufgrund der unübersichtlichen Lage im nahen Osten schwierig gestalte. "In Syrien gibt es Assad, der sich nicht entblödet, Fassbomben auf die eigene Bevölkerung zu werfen. Der IS ermordet die Bevölkerung und lässt Menschen und verhungern und verdursten. Die Russen wollen den Fuß in den Nahen Osten kriegen, der Iran und Saudi-Arabien stehen vordergründig aus religiösen Gründen im Konflikt. Es geht ihnen aber um Macht und Vorherrschaft." Auch die Türken verfolgten eigene Ambitionen, "und sie vermischen das mit dem Kurdenkonflikt."

Der derzeitige Waffenstillstand gebe ihr etwas Hoffnung. Flachsbarth warnt aber davor, dass auch Europa neue Konflikte entstehen könnten"Die Situation auf dem Balkan ist zum Beispiel längst nicht stabil. Es ist nicht gesagt, dass der Konflikt wieder Feuer fängt. Wir werden die Probleme nicht lösen können wenn jedes Land Alleingänge macht."

Auf nationaler Ebene will Flachsbarth zunehmend in die Bereiche "Ornden und Steuern" investieren. "Wir müssen uns fragen, ob es richtig und vernünftig war, bei der Polizei einzusparen." Die Bundestagsabgeordnete hält es für richtig, hier neue Stellen zu schaffen. Verurteilte Straftäter, die ihr Gastrecht missbrauchen müssten in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. "Ich erwarte von jedem, dass er sich an unsere Gesetze hält, egal aus welchen Gründen er kommt." Gleichwohl seien pauschale Verurteilungen von Flüchtlingen fehl am Platze. "Ich mache mir keine so großen Sorgen darüber, dass wir mit den Menschen nicht umgehen und dass sie sich nicht integrieren können."

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Von Daniel Junker

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