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Zoff zwischen CDU und Ex-Pirat

Laatzen Zoff zwischen CDU und Ex-Pirat

Der Eintritt von Ex-Pirat Heiko Schönemann in die SPD sorgt für Ärger im Rat der Stadt. Die CDU kritisiert, dass der Ratsherr die Gruppe mit Ralf Wetzel (Linke) nicht auflöst und die SPD sich so "unerlaubte Wettbewerbsvorteile" verschaffe. Schönemann spricht von einer "Retourkutsche".

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Im Clinch: CDU-Stadtverbandschef Christoph Dreyer (links) und Neu-Sozialdemokrat Heiko Schönemann.

Quelle: Privat

Laatzen. Die CDU will von der Verwaltung prüfen lassen, ob Schönemann der früheren Gruppe Linke und Piraten (GLuP) noch angehören kann, obwohl er im November SPD-Mitglied wurde. Die SPD würde schließlich künftig Mitglieder in der eigenen Fraktion und zugleich in der Ratsgruppe GLuP stellen - das verschaffe der Partei unerlaubte Wettbewerbsvorteile. "SPD-Parteimitglieder in zwei Ratsgruppen, das ist wie Bigamie - und die ist in Deutschland gesetzlich verboten", rüffelt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Christoph Dreyer. 

Dreyer sieht seine Kritik von der Kommunalverfassung gedeckt. "Die Standardkommentierungen nehmen bei gleichartigen politischen Auffassungen bei einer solchen Aufspaltung einen Missbrauchstatbestand an", sagt Dreyer. Er räumt zwar ein, dass sich Schönemann im speziellen Fall nicht abgespalten habe, sondern der SPD beigetreten ist. Dennoch will die CDU den Vorgang prüfen lassen.

Noch deutlicher wird CDU-Fraktionschef Winfried Meis. "Es kann nicht sein, dass die SPD hier auf zwei Hochzeiten tanzt und der Laatzener Steuerzahler das bezahlen muss", sagt er mit Blick auf die Aufwandsentschädigung, die Gruppenvorsitzende erhalten.

Schönemann äußerte sich ob der Attacke verärgert. "Ich will dem Wähler möglichst das geben, was er gewählt hat", bekräftigt der Laatzener seine Haltung. Er sei als Pirat angetreten und werde bis Ende der Wahlperiode seine Arbeit als Gruppenvorsitzender der GLuP nachkommen - unabhängig und mit eigenen Anträgen. "Ganz klar, wenn ich bei der nächsten Wahl aufgestellt werden sollte, werde ich natürlich Mitglied der SPD-Fraktion", kündigte er an. Die Aufwandsentschädigung als Gruppenvorsitzender liege bei 200 Euro. Würde er die Funktion aufgeben, wären es aufgrund seiner Tätigkeit im Verwaltungsausschuss lediglich 70 Euro weniger.

Schönemann vermutet hinter der CDU-Initiative einen Zusammenhang mit seiner Kritik an verbilligten Eintrittsgeldern für Aufsichtsratsmitglieder des Aqualaatziums vor zwei Jahren. "Die Retourkutsche funktioniert nicht, Herr Dreyer muss weiterhin den vollen Beitrag fürs Aqualaatzium bezahlen", ätzt der Ex-Pirat mit Blick auf die Rolle, die Dreyer seinerzeit als stellvertretender Aufsichtsratschef spielte.

Von Johannes Dorndorf

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