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Dreikönigstreffen: FDP thematisiert EU-Krise

Grasdorf Dreikönigstreffen: FDP thematisiert EU-Krise

Ist die EU in der Krise gut aufgestellt? Dies war die zentrale Frage des Vortrags, den Michael Buckup, Leiter des Europäischen Informations-Zentrums Hannover (EIZ), am Mittwochabend beim Dreikönigstreffen der Laatzener FDP im Hotel Haase in Grasdorf gehalten hat.

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Michael Buckup, Leiter des Europäischen Informations-Zentrums Hannover (EIZ), referiert beim Dreikönigstreffen der FDP im Hotel Haase zum Thema "Funktioniert die EU in der Krise?".

Quelle: Daniel Junker

Grasdorf. Zunächst rückte Buckup die Problematik der immer noch nicht in Kraft getretenen Verfassung für Europa in den Fokus. Statt wichtiger Grundsätze seien in den Vertrag zu viele nationale Interessen mit eingeflossen. „Die EU hat’s versemmelt.“

Seit 2008 befinde sich die Staatengemeinschaft im Dauerkrisen-Modus. „Die Flüchtlingsthematik ist ein Paradebeispiel für die Uneinigkeit.“ Dabei seien auch alte Probleme wie die Finanzkrise längst nicht gelöst. „Europa befindet sich seit geraumer Zeit ziemlich nahe am Abgrund.“

Der daraus hervorgehende Rechtspopulismus vor allem in Osteuropa gefährde Europa zunehmend. „Die Frage ist, ob diesen Ländern die Idee der EU vor ihrem Eintritt richtig vermittelt wurde.“ Buckup plädiert für ein europäisches Parteiensystem, das nicht von den Interessen der Mitgliedsstaaten bestimmt ist. „Es ist irrelevant, aus welchem Land ein Kandidat ist.“

Dennoch ist der EIZ-Leiter der Ansicht, dass die EU in der Krise funktioniert. „Es sind die Mitgliedstaaten, die den Zusammenhalt schwer machen.“ Es gelte, die Idee der sozialen Gemeinschaft zu vertiefen. Eine neue Debatte über die Rolle der EU sei längst überfällig. Und: Es bedürfe einer sinnvolleren Arbeitsaufteilung. „Energie sollte man dort produzieren, wo es am nachhaltigsten und umweltfreundlichsten wäre“ – für die Sonnenenergie sei das Südeuropa. „Das wäre etwas, was Europa wieder einen könnte.“ Dafür müssten die einzelnen Staaten allerdings ihre nationalen Interessen aufgeben.

Der Latzener FDP-Chef Dirk Weissleder machte deutlich, dass er sich um den Umgang mit Problemlagen sorge. Es räche sich, dass zu wenig über Zuwanderung diskutiert wurde. Bürgermeister Jürgen Köhne merkte „Versäumnisse in allen politischen Feldern“ an: „Fehler in der Entwicklungshilfe und Waffenlieferungen sind der Ausschlag dafür, dass Menschen einen Zufluchtsort suchen müssen.“ Die Bewältigung des Flüchtlingsstroms sei in dieser Dimension auf Dauer nicht schaffbar.

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Von Daniel Junker

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