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Pläne für 2016: Politik zieht an einem Strang

Laatzen Pläne für 2016: Politik zieht an einem Strang

Was die Projekte für 2016 angeht, sind sich Laatzens Politiker einig: Nach der Ratsopposition hat jetzt auch die Mehrheitsgruppe mit SPD, Grünen und GLuP ihre Zustimmung zum städtischen Haushalt angekündigt. Damit ist insbesondere die geplante Erhöhung der Kita-Beiträge vom Tisch.

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Wofür soll die Stadt im nächsten Jahr Geld aufwenden? Laatzens Ratspolitiker sind sich diesmal einig.

Quelle: Daniel Reinhardt

Laatzen. Bei der Ratssitzung am nächsten Donnerstag geht es um mehr als 100 Millionen Euro - so groß wird das Haushaltsvolumen im nächsten Jahr sein. Die Zeiten, in denen sich die beiden großen Gruppen im Rat über das Zahlenwerk in die Wolle bekommen haben, sind anscheinend vorbei: Im Vorfeld hatten sich alle Parteien im Rat bei interfraktionellen Gesprächen über die wichtigsten Punkte verständigt.

Das gilt unter anderem für die von Bürgermeister Jürgen Köhne vorgeschlagene Erhöhung der Kita-Beiträge um zwei Prozent. "Für mich wäre eine komplette Beitragsfreiheit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", sagt SPD-Fraktionschef Ernesto Nebot, der auch der Mehrheitsgruppe mit Grünen und GLuP vorsitzt. Höhere Beiträge seien ein falsches Signal, das den Haushalt zudem kaum entlaste. Auch andere Konsolidierungsvorschläge - etwa die Einführung einer Leihgebühr in der Stadtbücherei, die Schließung von Seniorentreffs, die Aufgabe des städtischen Wirtschaftsempfangs und Kürzungen bei der Jugendsozialarbeit - lehne seine Gruppe ab. 

Unterstützung der SPD-geführten Mehrheitsgruppe finden folgende, ursprünglich nicht eingeplanten Vorhaben:

Geld für Partnerschaften: 2016 wird zum Jubiläumsjahr für die Städtepartnerschaften mit Grand Quevilly, Gubin und Waidhofen. Die Fraktionen einigten sich darauf, einmalig 90.000 Euro für die Intensivierung des Austauschs zur Verfügung zu stellen. "Es ist ein wichtiges Signal, die völkerverbindenden Freundschaften mit Leben zu füllen", sagte Nebot.

Behindertenbeauftragter: "Die Verwaltung muss ein Konzept erarbeiten", findet der SPD-Fraktionschef - darin ist sich die Gruppe mit CDU/FDP und RRP einig. Aus Sicht Nebots ist dies jedoch eine Querschnittsaufgabe und nicht an eine einzelne Person gebunden.

Sportvereine: Der FC Rethen kann sich auf den Neubau von Umkleiden am Erbenholz einstellen. Der TSV Rethen wird bei geplanten Arbeiten an seinem Vereinsheim unterstützt.

Rathaussanierung: Bei der Sanierung des Rathauses tritt die Politik auf die Bremse. 100.000 statt 500.000 Euro sollen 2016 in die Planung fließen. Zwar ist auch die Mehrheitsgruppe der Meinung, dass Schulen und Rathaus beide saniert werden müssen. Falls dies jedoch aus Kapazitätsgründen nicht zeitgleich machbar wäre, sollten die Schulen den Vorzug erhalten, so Nebot. Die Verwaltung habe dem zugestimmt.

Von Johannes Dorndorf

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