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SPD-Parteikonvent spricht über Online-Anträge

Nach Vorschlag der Jusos Laatzen SPD-Parteikonvent spricht über Online-Anträge

Die Laatzener Jusos haben unlängst mehr Mitsprache der SPD-Basis auf Bundesebene gefordert - und ein Online-Antragssystem vorgeschlagen. Tatsächlich wird der Parteikonvent bei seiner nächsten Sitzung über neue Formen der Online-Abstimmung entscheiden.

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"Wir möchten einen Wandel in der SPD": Die Laatzener Jusos stellen auf einer eigens erstellten Homepage ihre Ideen eine Basisbeteiligung vor.

Quelle: Daniel Junker

Laatzen. Die Initiative der Laatzener Jungsozialisten zieht inzwischen ihre Kreise. Wie Laatzens Juso-Vorsitzender Ali Reza Sakhizada berichtet, hätten in den ersten vier Tagen drei Ortsvereine positiv auf den Laatzener Vorstoß reagiert und eine Zustimmung in Aussicht gestellt, unter anderem ein Ortsverein aus Bayern. Auch beim Juso-Landesverband Rheinland-Pfalz solle das Thema thematisiert werden. Die Laatzener Jusos hatten gefordert, dass Ortsvereine künftig im Internet Anträge stellen so per Online-Abstimmung sogar auf Bundesebene Entscheidungen durchboxen können.

Tatsächlich hat die SPD das Thema bereits auf ihrer Agenda - wenn auch nicht in so konkreter Ausformung wie bei der Laatzener Initiative. Beim SPD-Parteivorstand heißt es auf Anfrage der Leine-Nachrichten, dass der SPD-Parteikonvent bei seinem nächsten Treffen über Online-Beteiligungsformen entscheiden werde. Der entsprechende Leitantrag "SPD. Die Beteiligungspartei" sei bereits beim SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015 vorbereitet worden. Die Empfehlung der Antragskommission sieht unter anderem vor, Mitgliederbegehren und -entscheide sollten künftig auch online unterstützt werden können. Außerdem heißt es im Antrag wörtlich, die SPD wolle daneben "Maßnahmen erproben, sich direkt online an der politischen Willensbildung in der SPD zu beteiligen". Dafür werde auf Bundesebene ein "zeitlich und inhaltlich abgegrenzter Modellversuch entwickelt".

In der Parteizentrale verweist man unterdessen darauf, dass die SPD schon jetzt "mehrere Instrumente der Online-Beteiligung" anbiete. Ein Beispiel sei das Projekt #digital.Leben - eine digitale Diskussionsplattform. "Darüber hinaus wird es auch eine breite Online-Beteiligung bei der Erarbeitung unseres Regierungsprogramms für die nächste Bundestagswahl geben", so ein Sprecher.

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