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Diskussion: Ist die Demokratie in Gefahr?

Laatzen-Mitte Diskussion: Ist die Demokratie in Gefahr?

Wie steht es um die Demokratie in Deutschland? Bei einer gut besuchten Podiumsdiskussion der Männergemeinschaft St. Oliver haben die SPD-Landtagsabgeordnete Thela Wernstedt und der Theologe und Philosoph Jürgen Manemann am Freitag ihre Sicht der Dinge dargestellt.

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Thela Wernstedt (Landtagsabgeordnete der SPD, links) und Jürgen Manemann (Direktor des Forschungsinstitutes für Philosophie Hannover) diskutieren auf Einladung der katholischen Männergemenschaft St. Oliver über die aktuelle Entwicklung der Demokratie in Deutschland. Heinz Domdey (Katholische Männergemeinschaft) leitet die Veranstaltung im Gemeindesaal von St. Oliver in Laatzen-Mitte.

Quelle: Daniel Junker / www.junkerphoto.de

Laatzen-Mitte. Um es vorweg zu nehmen: Wernstedt und Manemann sind beide nicht der Ansicht, dass die Demokratie angesichts der aktuellen politischen Entwicklung auf der Strecke bleiben wird. Beide entdecken in der jüngsten Zeit sogar ein steigendes politisches Interesse. Manemann, Direktor des Forschungsinstituts für Philosophie Hannover, macht das an Bewegungen wie Occupy, Stuttgart 21 und der Entstehung der Piratenpartei fest. "Die Bürger wollen aktiv sein." Gleichwohl entdecken sie mit dem Aufkommen der AfD und Bewegungen wie Pegida eine Gefährdung demokratischer Mitbestimmung. 

"Wir werden immer dann politisch, wenn wir Leuten begegnen, die anders sind als wir", sagte Manemann. Bei AfD und Pegida sei aber genau das ein Problem. "Sie stehen eben nicht für die Anerkennung der Anderen", machte der Philosoph deutlich. "Sie sagen: Wir sind die 100 Prozent. Menschen anderer Ansichten gehören ihrer Meinung nach nicht zum Deutschen Volk." Das beziehe die kulturelle Herkunft, aber auch Politiker und Religionen mit anderen Ansichten als den eigenen mit ein. "Diese Parteien und Bewegungen stehen nicht für einen demokratischen Prozess, bei dem es ja immer auch um Kompromisse geht."

Wernstedt vertritt die These, dass ein Problem der demokratischen Entwicklung auch in weiterhin bestehenden Unterschieden zwischen Ost und West zu finden ist: "Das politische System des Westens wurden den Leuten übergestülpt."  Volksabstimmungen betrachtet sie als zweischneidiges Schwert. "Die einzelnen Gruppen mobilisieren dafür ihre Leute." Dies könne schnell zu Verschiebungen führen. "Ob die Ergebnisse gerecht sind, steht auf einem anderen Blatt."

Als problematisch für den demokratischen Prozess betrachtet Manemann "Manager-Politiker", die Politik als Unternehmen betrachten. "Sie sagen: Du hast mich gewählt, jetzt lass mich die nächsten vier Jahre lang mal machen. Dann kannst Du Dir ja überlegen, ob Du mich wiederwählst." Solche Politiker seien unempfänglich für die Wünsche der Bürger. Sie blendeten aus, dass Politik ein Prozess ist, der sich ständig neu entwickelt. Viele Bürger sähen sich von ihnen nicht ausreichend vertreten. 

Für Wernstedt ist die Zeit der Volksparteien auf absehbare Zeit vorbei. "Die Zersplitterung der Parteien wird meiner Ansicht nach anhalten. Es wird deshalb nicht einfacher mit der Demokratie." Deutschland müsse in nächster Zeit mit einem Vielparteiensystem leben, glaubt auch Manemann. "Das macht das ganze zwar komplizierter, auch aber spannender."

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Von Daniel Junker

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