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Straßenreinigung wird für einige teurer

Langenhagen Straßenreinigung wird für einige teurer

Nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die Straßenreinigungssatzung der Stadt Barsinghausen für unwirksam erklärt hatte, hat das nun auch Folgen für Langenhagen. Aktuell ist die Verwaltung dabei, die Gebühren neu zu berechnen. Das hat für manchen Grundstückseigentümer durchaus Konsequenzen.

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Die Gebühren für die Straßenreinigung muss in Langenhagen neu berechnet werden.

Quelle: Symbolbild (Archiv)

Langenhagen. Zahlreiche Kommunen müssen ihre Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst überprüfen. Auch die Stadt Langenhagen ist von einem Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg betroffen. Darauf weisen Sandra Bosold, Leiterin des Eigenbetriebs Stadtentwässerung, und Thomas Meinecke jetzt hin.

Über die Konsequenzen berät am Montagabend auch der Betriebsausschuss Stadtentwässerung um 17.45 Uhr in öffentlicher Sitzung im Rathaus. Hintergrund ist das Urteil eines Berufungsverfahrens am OVG. Dort hatte der 9. Senat die Straßenreinigungssatzung der Stadt Barsinghausen für rechtswidrig erklärt. In der Folge muss nun auch Langenhagen neu rechnen. Denn auch die hiesige Satzung sieht für Anliegergrundstücke vor, dass sich die Höhe der Straßenreinigungsgebühr nach den Frontmetern richtet, mit denen das Grundstück an die gereinigte Straße angrenzt. Das aber, befand das OVG, ist nicht gerecht – gerecht aber müssten kommunale Gebühren für die Straßenreinigung sein. Ansonsten seien sie unwirksam.

Unter anderem ging es dabei auch um Hinterliegergrundstücke, die nicht direkt an die Straße grenzen, erläutert der Langenhagener Fachmann Meinecke. Denn nach dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes müsste auch die der Straße nicht zugewandte Grundstücksseite in die Kalkulation einfließen. Sonst seien Anliegergrundstücke im Nachteil gegenüber anderen Grundstücken – sogenannten Hammergrundstücken –, die etwa nur mit einer Zufahrt an die gereinigte Straße grenzen. Auch seien nicht alle Hinterliegergrundstücke erfasst, einige blieben daher gebührenfrei. So sei die Satzung unwirksam. „Im Sinne der Gleichbehandlung wird Langenhagen nachbessern müssen“, betont Meinecke.

Doch auch schräg verlaufende Grundstücke müssten nun überprüft werden. Alles in allem erwartet die Stadtverwaltung viel Arbeit. „Wir müssen jedes Grundstück angehen“, kündigt Meinecke an. Alles in allem gilt es, circa 9000 Areale in Langenhagen mittels Grundkarten zu überprüfen. Und das Urteil des OVG betreffe auch den Winterdienst.

Dabei werde es Gewinner geben, aber auch Verlierer, meint Meinecke. „Es wird eine Umverteilung der Kosten stattfinden.“

Von Sven Warnecke

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