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JVA: Mehr Plätze für
 Abschiebungshaft

Langenhagen JVA: Mehr Plätze für
 Abschiebungshaft

Der Zuzug von Flüchtlingen hat auch Auswirkungen auf die JVA-Abteilung Langenhagen: Dort stellt man sich auf eine steigende Zahl von Abschiebungen ein. Dafür werden derzeit zwei Gebäude saniert. Bis zu 116 Personen sollen so künftig untergebracht werden können, wenn nötig.

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Der Landtagsabgeordnete Rainer Fredermann (CDU, links) und JVA-Leiter Matthias Bormann tauschen sich aus.

Quelle: Nils Oehlschläger

Langenhagen. Wie eine herkömmliche Haft dürfe man sich den Verbleib in der einzigen Abschiebehaft Niedersachsens in Langenhagen nicht vorstellen, sagte Matthias Bormann. „Wir behandeln die Abschiebungsinhaftierten mit Wohlwollen“, erzählte der Leiter der JVA-Hannover dem Landtagsabgeordneten Rainer Fredermann (CDU), der sich ein Bild von der Arbeit in der Einrichtung machen wollte. So hätten die bis zu 30 Untergebrachten viel Zeit im Freien, Zugang zu einem Sportplatz, zu kostenfreiem Internet sowie zu Gesprächsgruppen der Seelsorge oder auch zu einem Dolmetscher, der beim Ausfüllen behördlicher Dokumente unterstützt, berichtete Bormann.

Derzeit liege die Auslastung in der Einrichtung bei etwa 50 Prozent, sagte der Stellvertretende Dienststellenleiter Holger Klaus.Von den 30 derzeit eingerichteten Räumen seien 24 für Männer und sechs in einem separaten Bereich für Frauen vorgesehen. Schon bald sollen weitere Räume zur Abschiebehaft hinzukommen. Noch in diesem Monat werde ein weiteres Gebäude auf dem Gelände an der Benkendorffstraße bezugsfertig gemacht, die Sanierungsarbeiten an einem dritten hätten bereits begonnen, sagte Klaus. Nach Ende der Maßnahme stehen insgesamt 116 Plätze in Langenhagen bereit, um Menschen, die die freiwillige Ausreise verweigert haben oder deren Identität geklärt werden muss, unterzubringen.

Das erfordert auch Zuwachs beim Personal bei der JVA, welches die Untergebrachten 24 Stunden an jedem Tag des Jahres überwacht. Derzeit seien 26 Bedienstete am Standort tätig, bis zu 50 könnten es werden, sagte Bormann. Die ersten zehn neuen Mitarbeiter würden vom Land gestellt, erklärte der JVA-Leiter. Da der tatsächliche Bedarf an Plätzen in der Abschiebehaft schwer zu prognostizieren sei, würden diese vorerst ausreichen.

Wie Bormann zudem anmerkte, sei die Entscheidung von Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz, die Abschiebehaft in Hannover zu lassen, eine wichtige gewesen. Die Belegschaft habe die nötige Erfahrung und das Fingerspitzengefühl, um auftretende Konflikte mit und unter den Insassen lösen zu können, so der JVA-Leiter. „Die sind hier quasi kleine Psychologen“, meinte er.

Es könne vorkommen, dass Menschen aus sechs Nationen zur selben Zeit ihre Abschiebehaft in der Abteilung Langenhagen verbrächten, erzählte Klaus – was zu Streitigkeiten führen könne. Daher achte man auf eine sinnvolle Verteilung für ein sicheres Zusammenleben. Auch müsse das uniformierte Personal besonders in den ersten zwei Tagen nach Haftantritt mit Anfeindungen rechnen, bis sich die Insassen an die örtlichen Gegebenheit gewöhnt hätten. Oftmals seien diese sowieso nur wenige Tage in der Einrichtung untergebracht, manchmal aber auch über Wochen, so Klaus.

Der Landtagsabgeordnete Fredermann verließ die Einrichtung nach seinem Besuch positiven gestimmt. „Ich habe den Eindruck, dass es hier gut läuft und die Menschen, die hier untergebracht werden, sich nicht beschweren dürften“, sagte er und fügte hinzu: „Dass das hier kein Hotel ist, ist auch klar.“

Hausordnung: Mehr Freiheiten als im Vollzug

Um den Insassen einen harmonischen und - sofern überhaupt möglich - angenehmen Aufenthalt in der Abschiebehaft zu gewährleisten, regelt die Hausordnung den Alltag in der Einrichtung. Diese besagt, dass jedem Untergebrachten ein Einzelraum erhalten soll. Auf Wunsch können sich auch zwei Insassen ein Zimmer teilen – Geschlechtertrennung vorausgesetzt. Weiter dürfen die Insassen pro Woche Bargeld im Wert von 50 Euro besitzen, um beispielsweise Tabak und Süßwaren aus einem Automaten in der Einrichtung beziehen zu können. Internetfähige Mobiltelefone oder auch solche mit Kamera müssen abgegeben werden, dafür erhalten Insassen ein Ersatzgerät. Die Untergebrachten dürfen mindestens zweimal zwei Stunden täglich im Freien verbringen, bei Bedarf auch länger. Einkäufe werden in der Regel durch einen Bediensteten erledigt, der auch bei behördlichen Anträgen wie dem Antrag auf Asyl einen Hilfsdienst leistet.

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Von Nils Oehlschläger

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