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Wer hat die Mehrheit im Rat?

Langenhagen Wer hat die Mehrheit im Rat?

Wer redet mit wem? Wer hat schon? Wer muss? Mit wem? Wer scheidet aus? Die Langenhagener Parteien haben mit Sondierungsgesprächen zwar begonnen. Doch wer im neuen Rat ab November das Sagen tatsächlich hat, wird sich noch lange nicht zeigen. Klar ist nur: Mit der AfD redet niemand.

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Noch sind klare Mehrheiten im Langenhagener Rat so wenig erkennbar wie in diesem Haufen Gummibärchen.

Quelle: Neander

Langenhagen. Eine Woche nach der Kommunalwahl sind die im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen nicht viel schlauer als zuvor: Wer mit wem künftig politisch zusammenarbeiten und Mehrheiten finden wird, wird sich womöglich erst nach der Konstituierung des Rates im November zeigen.

Erste parteiinterne Sitzungen zur Analyse des Ergebnisses haben alle hinter sich. "Jetzt geht es vordringlich um die eine Frage: Wie weiter?" umschreibt es Langenhagens SPD-Chef Marco Brunotte. Man werde jetzt als erstes Gespräche mit den Grünen führen, die künftig mit vier Sitzen im Rat vertreten sind. Gemeinsam hätte Rot-Grün mit nun insgesamt 18 Mandaten keine Mehrheit mehr im 42-köpfigen Rat. Deshalb ergänzt Brunotte: "Und natürlich auch mit der CDU." Nur in der Großen Koalition mit dann 26 Sitzen wäre eine stabile Mehrheit vorhanden.

Brunotte aber hat bereits weiter gerechnet: "Es hängt ja vieles auch von der Konstituierung des Rates ab, also von der Besetzung der Ausschüsse." Nicht alle Einzelbewerber, sondern nur die Fraktionen haben ein Stimmrecht in den Ausschüssen. Sollten sich keine der insgesamt je mit nur einem Sitz im Rat vertretenden Gruppen zusammenschließen, zählt Brunotte künftig die SPD mit vier Sitzen, die CDU mit drei, die AfD mit zwei und die Grünen und die BBL mit je einem Sitz. SPD und Grüne benötigten dann in jedem Fall noch einen Mitstreiter, um ein Patt zu überwinden.

Reinhard Grabowsky ist mit seiner CDU noch nicht ganz soweit. "Wir haben allen außer den Linken und der AfD Sondierungsgespräche angeboten. Und alle haben angenommen." Mit wem die CDU am Freitag bereits gesprochen habe und welches Gespräch am Montag folge, will Grabowsky derzeit nicht verraten. Seine Aussage aus dem Wahlkampf, die CDU werde keinesfalls mit einer der kleinen Gruppen ein Bündnis eingehen, zieht der CDU-Stadtverbandsvorsitzende inzwischen zurück. "Ich habe unterschätzt, dass die Unabhängigen und auch die Wählergemeinschaft es doch in den Rat schaffen könnten."

Zwar scheiden für Grabowsky jegliche Kontakte zur AfD aus. Verhindern, dass die rechtspopulistische Partei der CDU zu einer Mehrheit verhelfen könnte, "das kann ich nicht". Es müsse parteiintern nun diskutiert werden, wie die CDU mit dieser Situation umgehen will.

Gleichwohl sind auch Brunottes Rechenbeispiele für die Ausschüsse noch nicht endgültig. Unabhängigen-Chef Wilfried O. Behrens will sich sehr gern mit anderen im Rat zusammenschließen. Gleiches sagt Joachim Balk von der FDP. Mit wem es am Ende klappen könne, werde sich erst in den nächsten Wochen zeigen, sagten beide auf Nachfrage. Sollten die Einzelbewerber durch Zusammenschlüsse Fraktionsstatus erhalten, werden sich die Stimmenverhältnisse in den Ausschüssen noch einmal ändern.

Von Rebekka Neander

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