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Wie viele Parkplätze braucht eine Kirche?

Langenhagen Wie viele Parkplätze braucht eine Kirche?

Wieviele Parkplätze braucht eigentlich ein Gebäude, in dem gebetet wird? Der Neubau einer Moschee wirft in Langenhagen Fragen auf und offenbart: Das Baurecht in Niedersachsen hat längst nicht auf alles eine schlüssige Antwort.

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Quelle: Bismark

Langenhagen. Wenn in diesen Tagen in Niedersachsen eine christliche Kirche gebaut wird, ist eigentlich alles klar: Als Stadtteil-Kirche von örtlicher Bedeutung braucht sie pro 20 bis 30 Sitzplätze einen Parkplatz vor der Tür. Wirkt sie über die Stadtgrenze hinaus, ist mit einem Auto für zehn Plätze zu rechnen. Dies schreiben die Paragrafen 46 und 47 der Niedersächsischen Bauordnung vor.

Was aber, wenn eine Moschee gebaut wird, wie jetzt an der Karl-Kellner-Straße? Wie ist also ein Bauantrag zu bewerten, dessen Absender der Türkisch-Islamische Moschee-Verein Langenhagen e.V. ist? Der Name lässt auf örtliche Bedeutung schließen, die Struktur islamischer Gemeinden aber, deren Mitgliedschaft nicht auf den Standort der Moschee bezogen ist, erzählt etwas anderes. Und genau in dieser Grauzone nun verfängt sich die Beschwerde des Langenhagener AfD-Ratsherrn Sven Hoffmann. Er sagt, für die neue Moschee hätten viel mehr Parkplätze ausgewiesen werden müssen. Er hat die Baugenehmigung der übergeordneten Bauaufsicht der Region Hannover zur Prüfung vorgelegt.

Die erteilte Baugenehmigung sieht für das neue Grundstück an der Karl-Kellner-Straße exakt acht Parkplätze vor. Dies basiert auf der Annahme, man benötige pro 25 Sitzplätze einen Stellplatz. "Diese Entscheidung haben wir getroffen anhand des Vereinsnamens", erläutert Stadtbaurat Carsten Hettwer auf Nachfrage. Eine überörtliche Bedeutung sei aus den Antragsunterlagen nicht herauszulesen gewesen. "Aber wir haben, was selten ist, einen Auflagen-Vorbehalt eingefügt."

Dieser sieht vor, dass die Stellplatz-Anzahl zu erhöhen ist, wenn sich die tatsächliche Nutzung der Moschee in der Praxis anders als angenommen darstellt. "Sollte die Region unsere Genehmigung rechtlich in Frage stellen, müsste die Zahl auf 40 Parkplätze erhöht werden." Andernfalls erlöscht die Nutzungsgenehmigung des Gebäudes als Moschee.

Hettwer räumt ein, dass das Baurecht in vorliegender Form die besondere Struktur islamischer Gemeinden nicht im Detail berücksichtigt. Allerdings sei der Umgang mit Kirchen insgesamt buchstäblich bemerkenswert. "Wir haben beispielsweise an der Emmauskirche gerade nach dem Neubau des Gemeindehauses eigentlich gar keinen Platz mehr für Parkplätze und werden nur noch Behindertenparkplätze vorschreiben können", sagt Hettwer. Die Emmauskirche sei ursprünglich als Garnisonskirche von den Soldaten aus der Kaserne zu Fuß besucht worden. "Heute ist die Nutzung  vollkommen anders, aber die Kirche genießt Bestandsschutz."

Auch bei kulturellen Veranstaltungen sind Kirchen ein Sonderfall: "Die Zahl der Zuschauer bei einer Schulveranstaltung ist in der Versammlungsstättenverordung klar reglementiert", erläutert Hettwer. "Doch dieselbe Veranstaltung in einer Kirche sieht diese Begrenzung nicht vor." Ein Konzert von überregionaler Bedeutung beispielsweise in der Elisabethkirche dürfte in einer Schule nicht die dieselbe Besucherzahl haben.

Was all diese Grauzonen nun für die Moschee an der Karl-Kellner-Straße bedeutet, ist offen. Die Region prüft Hoffmanns Beschwerde, schreibt Behördensprecher Klaus Abelmann auf Nachfrage dieser Zeitung. Eine Stellungnahme der Stadt sei angefragt.

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