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SPD geht keine Koalition ein

Langenhagen SPD geht keine Koalition ein

Die SPD hat bei der Kommunalwahl kräftig Federn lassen müssen – genau wie der bisherige Koalitionspartner von den Grünen. In der Folge reicht es für beide nicht mehr für eine gemeinsame Mehrheit. Sondierungsgespräche haben zu keinem Erfolg geführt. Nun setzen die Sozialdemokraten auf wechselnde Mehrheiten.

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Fraktionschef Marc Köhler (links) und SPD-Parteichef Marco Brunotte erteilen nach Sondierungsgesprächen einer Koalition eine Absage.s

Quelle: Sven Warnecke

Langenhagen. Der neue, sich im November konstituierende Rat hat für die nächsten fünf Jahre keine eindeutige Mehrheit. Die bisherige rot-grüne Koalition hat ihre Mehrheit eingebüßt. Mit der CDU seien in der Folge „sehr konstruktive Gespräche“ geführt worden, sagen nun der SPD-Vorsitzende Marco Brunotte und Fraktionschef Marc Köhler. In vielen organisatorischen und politisch-kulturellen Fragen sei man sich gar einig gewesen, betonen die beiden Sozialdemokraten im Gespräch mit dieser Zeitung unisono.

Trotz der vielversprechenden Gespräche hat sich die SPD nach parteiinterner Diskussion gegen eine Koalition mit der CDU entschieden, genau wie vor kurzem bereits die SPD in Hannover. „Vorerst“, meint Brunotte vielsagend. Wenn die Zusammenarbeit gut verlaufe, könne es im Laufe der Legislaturperiode aber durchaus noch zu einer großen Koalition kommen, so wie es seine Partei und die CDU für die Regionsversammlung planen.

„Wir wollen für unsere Themen und Inhalte jeweils um eine Mehrheit werben“, sagt Brunotte. Er bezeichnet das als „eine Stärkung von Kommunalpolitik“. Das sorge zudem für transparente Prozesse. Die Diskussion um die Zukunft des Schulzentrums sei dafür ein guter Beginn gewesen, meint er und spricht von einem „freien Spiel der Kräfte“. Gleichwohl: Auch nach der Wahl ist die SPD stärkste Fraktion und wolle „auch weiterhin Verantwortung übernehmen und konstruktiv an Themen arbeiten“.

„Unser Wahlprogramm bietet viele Ansatzpunkte, die wir in den nächsten fünf Jahren mit Anträgen unterlegen werden“, sagt Brunotte. „Bezahlbarer Wohnraum, die Sanierung der Schulen und die gute Betreuung der Kinder in Langenhagen sollen dabei Schwerpunkte sein.“

Die Kommunikation zwischen den Fraktionen werde sicherlich intensiver werden, wenn es keine feste Koalition gibt, sind sich Brunotte und Köhler einig. „Doch auch für die anderen Parteien gilt es, Mehrheiten zu finden“, unterstreicht der SPD-Fraktionschef. Aus diesem Grund mutmaßt er, dass Entscheidungen künftig länger auf sich warten lassen werden. „Wir wollen aber keine Entscheidung auf die lange Bank schieben.“ Brunotte bezeichnet es als besondere Herausforderung, die mit fünf Sitzen neu in den Rat eingezogene AfD mit den Mitteln der Demokratie zu schlagen.

Da dafür, wie auch für die Suche nach wechselnden Mehrheiten, ein erfahrener Fraktionschef wichtig sei, hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Langenhagen Amtsinhaber Köhler vorgeschlagen. Die neue Fraktion wird sich am 19. Oktober 2016 konstituieren.

Kommentar:

Wäre das eine Option, gar Chance gewesen? Zumindest hätte eine rot-schwarze Koalition eine stabile Mehrheit angesichts der neun im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften bedeutet. Doch nun hat sich die SPD gegen ein Bündnis mit den Christdemokraten ausgesprochen und betont, dass die Suche nach wechselnden Mehrheiten die Kommunalpolitik stärkt. Das ist durchaus richtig, wurde aber von Rot-Grün in den vergangenen Jahren ignoriert. Mit ihrer Absage schieben die Sozialdemokraten nun der CDU den schwarzen Peter zu. Denn wenn die Christdemokraten künftig SPD-Anträge ablehnen, gelten sie als Verhinderer gemeinsamer Beschlüsse und damit als Blockierer. Für Rot-Grün ist das eine komfortable Situation – für die Entwicklung der Stadt indes ein langfristiges Problem.

Von Sven Warnecke

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