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CDU und Piraten setzen Zusammenarbeit fort

Lehrte CDU und Piraten setzen Zusammenarbeit fort

Wichtige Weichenstellungen für den neuen Lehrter Rat: Die CDU-Fraktion hat erneut Hans-Joachim Deneke-Jöhrens zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Außerdem soll die Zusammenarbeit der Christdemokraten mit der Piratenpartei fortgesetzt werden.

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Der Rat der Stadt Lehrte.

Quelle: Achim Gückel

Lehrte. Bei der CDU im Lehrter Rat gibt es nach der Kommunalwahl allerhand Veränderungen. Bewährten Kräfte wie Jürgen Kelich und Erhard Behre aus Ahlten, Erich Weber aus der Kernstadt, Sören Giere aus Immensen und Hans-Heinrich Bethmann aus Arpke waren nicht mehr zur Wahl angetreten. Viele neue Kräfte rücken nun nach. Doch an der Spitze der zweitstärksten politischen Kraft im Rat herrscht Kontinuität. Einstimmig wählte die neue Fraktion den Landtagsabgeordneten Hans-Joachim Deneke-Jöhrens zu ihrem Chef.

Wer dessen Stellvertreter werden, und welche Vertreter die Fraktion in die Ausschüsse versenden oder als deren Vorsitzende vorschlagen will, ist noch offen. "Wir haben dafür eine Findungskommission eingesetzt", sagt Deneke-Jöhrens. Zu dieser gehörten neben ihm selbst auch Wilhelm Busch aus der Kernstadt sowie Heike Koehler aus Ahlten.

Deneke-Jöhrens betont, dass sich die CDU auch im neuen Rat, der sich Anfang November konstituiert, "in der Oppositionsrolle" sehe. "Von der SPD und den Grünen sind wir nicht angesprochen worden", sagt er. Es laufe wohl alles auf eine Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Linken hinaus.

Die CDU ihrerseits weill weiterhin mit dem einzigen Ratsherren der Piratenpartei, Sebastian Frenger, eng zusammenarbeiten. "Wir werden wieder eine Gruppe bilden", sagt Deneke-Jöhrens. Auch Frenger nennt dieses Vorhaben "schon ziemlich sicher". Mündlich sei man sich bereits einig geworden, schriftlich sei aber noch nichts fixiert worden. Bisher habe die Zusammenarbeit mit den Christdemokraten "super geklappt".

Schon Mitte der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode hatte die CDU sich mit den einzigen Ratsvertretern der Piraten (Jan Nadaczinski) und der FDP (Dieter Münstermann) zu einer Gruppe zusammengetan. Das hatte für die Einzelkämpfer den Vorteil, dass sie unter anderem Zugang zu Ausschusssitzen bekamen. Diesen Vorteil möchte nun auch der neu in den Rat gewählte Pirat Frenger nutzen.

Ob sich auch die FDP der CDU/Piraten-Gruppe anschließt, ist offen. Deneke-Jöhrens sagt, er habe auch mit den Freidemokraten gesprochen. Man wolle gern wieder "lose zusammenarbeiten". Da die FDP im neuen Rat mit zwei Sitzen vertreten ist, was für einen Fraktionsstatus und den Zugang zu Ausschüssen reicht, ist die Zugehörigkeit zu einer festen Gruppe für sie aber nicht mehr von so entscheidender Bedeutung wie bisher.

Von Achim Gückel

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