Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° heiter

Navigation:
Bürger legt Einspruch gegen Wahl ein

Lehrte Bürger legt Einspruch gegen Wahl ein

Ein Lehrter hat Einspruch gegen die Kommunalwahlen vom 11. September erhoben. Er sieht sich seines Wahlrechts beraubt, weil ihm Unterlagen nicht zugestellt worden seien. Das Land hat den Vorgang an die Stadt Lehrte weitergereicht – und die weist das Ansinnen des Bürgers zurück. Heute entscheidet der Rat.

Voriger Artikel
Da sitzt ein Waschbär auf dem Schornstein
Nächster Artikel
Die Ortsfeuerwehr wirbt 20.000-fach

Wahlunterlagen nicht zugestellt? Ein Lehrter will die Kommunalwahlen anfechten.

Quelle: Symbolbild

Lehrte. Der 63-Jährige hatte seinen Einspruch gegen die Kommunalwahlen in Niedersachsen Ende September an die Landeswahlleitung in Hannover geschickt. Die von ihm angeforderten Briefwahlunterlagen seien ihm nicht zugestellt worden, schreibt er darin. Mithin habe man ihn des Wahlrechts beraubt, und daher seien die Wahlen ungültig.

Die Landeswahlleitung reichte die Angelegenheit am 4. Oktober nach Lehrte mit dem Vermerk weiter, der Antrag sei „fälschlicherweise“ bei ihr eingegangen – was im Klartext heißt, dass Probleme, die möglicherweise mit Wahlunterlagen in einer einzelnen Kommune entstehen, keinen Einfluss auf die Gültigkeit der gesamten Wahlen in Niedersachsen haben.

Die Stadt Lehrte stellt die Sache nun folgendermaßen dar: Der 63-Jährige habe die Anforderung der Briefwahlunterlagen recht kurzfristig vor der Wahl gestellt. Am 7. September seien sie per Post auf den Weg gebracht worden. Adresse der Zustellung war allerdings nicht der Hauptwohnsitz des Mannes in Lehrte, sondern eine abweichende Anschrift in Rethem an der Aller. Genau darum habe der Wähler gebeten, heißt es.

Zugleich habe das Rathaus an die Hauptanschrift des Mannes in Lehrte eine Bestätigung über den Versand der Unterlagen verschickt. „Das haben wir nachweislich so gemacht“, sagt Fabian Nolting, Sprecher der Stadt. Eventuell auftretende Hindernisse bei der Auslieferung durch den Postzusteller seien nicht durch die Stadt zu verantworten, heißt es außerdem in einer Beschlussvorlage der Stadt.

Über dieses Papier muss nun der neue, am 11. September gewählte Rat der Stadt entscheiden. Er tut das in seiner konstituierenden Sitzung heute Abend. Dabei hat laut Nolting auch der 63-Jährige noch einmal die Chance, seine Sicht der Dinge vorzutragen. Ob er das tun wird, sei aber unklar.

Viele frische Gesichter im neuen Rat

Genau 41 Sitze, inklusive dem des Bürgermeisters, hat der Rat der Stadt Lehrte. 16 Mandatsträger haben das Gremium nach dem Ende der Wahlperiode vor wenigen Wochen verlassen. Heute rücken 16 neue nach. Der Rat der Stadt kommt um 18 Uhr im Kurt-Hirschfeld-Forum zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Dabei wählt das Parlament nicht nur seinen Vorsitzenden, sondern bestimmt auch die drei stellvertretenden Bürgermeister sowie die personelle Besetzung der Fachausschüsse. Erst danach ist die neue Bürgervertretung der Stadt voll arbeitsfähig.

Im Rat der Stadt sitzen neben Bürgermeister Klaus Sidortschuk (SPD) 15 Mandatsträger der SPD, 14 der CDU, vier der Grünen, zwei der Partei Die Linke, zwei der FDP, einer der Piraten sowie erstmals auch zwei Vertreter der AfD. Die Mehrheit, die in den kommenden fünf Jahren die Politik der Stadt maßgeblich bestimmen will, setzt sich aus einer Koalition von SPD, Grünen und Linken zusammen. Die CDU setzt ihre Zusammenarbeit mit dem Piraten fort, sieht sich aber weiterhin klar in der Rolle der Opposition.

Von Achim Gückel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
Digitales Daumenkino: So wächst das Parkhaus

Das Parkhaus in Lehrte wächst zusehends. Woche für Woche macht HAZ-Redakteur Achim Gückel ein Foto des Baus aus derselben Perspektive. Daraus entsteht ein digitales Daumenkino.