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Bürgermeisters Frust beim Zahlenwerk

Haushalt Bürgermeisters Frust beim Zahlenwerk

Der städtische Haushalt für 2016 steht – beschlossen gegen die Stimme des Stadtoberhaupts. Bürgermeister Uwe Sternbeck schloss sich mit seiner Stimme als Ratsmitglied den kleinen Fraktionen an.

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Bürgermeister Uwe Sternbeck schloss sich mit seiner Stimme als Ratsmitglied den kleinen Fraktionen an.

Quelle: Stadt Neustadt

Neustadt. Das Stadtoberhaupt stimmte gegen das umfangreiche Zahlenwerk, das im wesentlichen von seiner eigenen Verwaltung erstellt worden ist, das er selbst in Ursprungsform der Bürgervertretung vorgelegt hat.

Eine Reihe von Änderungen - von der aktuellen Ratsmehrheit aus SPD und CDU im Etat durchgesetzt - mache es ihm unmöglich, dem Haushalt zuzustimmen, sagte Sternbeck. Ihn störe vor allem eine „globale Einsparforderung“ von einer Million Euro an Sach- und Personalkosten.

Der Rat mache es sich sehr einfach mit einer derartigen Forderung, ohne diese in Absprache mit der Verwaltung zu konkretisieren. Gleichzeitig habe die Mehrheit „einen ganzen Katalog von Wünschen zu Maßnahmen beschlossen“, deren Erforderlichkeit „mindestens zweifelhaft ist“. Beratung seitens der Verwaltung hätten die großen Ratsfraktionen abgelehnt.

Der Haushalt der Stadt hat ein Gesamtvolumen von 72,58 Millionen Euro. Für Investitionen (Feuerwehr, Turnhallen, Flüchtlingsunterkünfte) sind 8,48 Millionen Euro angesetzt. Die Kommune erwartet unter dem Strich eine Neuverschuldung von 4,82 Millionen Euro.

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