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Neustadt Bürgermeisters Heimspiel

Neustadts Bürgermeister Uwe Sternbeck war am Freitag Gastgeber für den Niedersächsischen Städtetag (NST). Sternbeck verspricht sich vom NST stärkere Einflussmöglichkeiten auf die Gesetzgebung auf Landes- und Bundesebene.

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Christian Geiger (von links), Heiger Scholz, Frank Klingebiel und Uwe Sternbeck sind Mitglieder im Präsidium des Niedersächsischen Städtetags.

Quelle: Susanne Döpke

Neustadt. „Es sind dicke Bretter zu bohren“, so drückt Frank Klingebiel, Vize-Präsident des Niedersächsischen Städtetags (NST) die Aufgaben seines Gremiums aus. Das Präsidium des NST, dem auch Neustadts Bürgermeister Uwe Sternbeck angehört, tagte gestern am Rübenberg und beriet über die Themen Energiewende und Novellierung der Landesvergabegesetze für Kommunen.

Der Städtetag vertritt kommunale Belange gegenüber dem Landtag. Sternbeck verspricht sich durch die Mitgliedschaft stärkere Einflussmöglichkeiten auf die Gesetzgebung auf Landes- und Bundesebene (über den Deutschen Städtetag), die die Kommunen beeinflusst und einschränkt - Einfluss eben auf die von Salzgitters Bürgermeister Klingebiel angesprochenen dicken Bretter. In Neustadt betrifft das zum Beispiel das Thema Fracking, das dem Bergrecht, also der Bundesgesetzgebung unterliegt und für das eine kommunale Beteiligung nicht vorgesehen ist. „Das muss dringend geändert werden“, sagt Sternbeck. In Niedersachsen sei man sich darüber grundsätzlich einig, aber nicht alle Bundesländer wären gleicher Meinung. Auch über den NST wolle man darauf Einfluss nehmen.

Susanne Döpke

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