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Geduldsspiel um Rathausbau

Neustadt Geduldsspiel um Rathausbau

Das von Ratsherr Dirk Salzmann angestrebte Bürgerbegehren zum Rathausbau wird zur großen Unbekannten in der Planung. Ausgang absolut offen.

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Quelle: Büro Messner

Neustadt. Montagabend beriet der Verwaltungsausschuss des Rates (VA) das Begehren. Der Ausschuss tagt laut Kommunalverfassung generell unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In ihm sitzen die führenden Vertreter des Rates. Und die haben zu entscheiden, ob das Bürgerbegehren in vorgebrachter Form zulässig ist.

Diese Frage wird indes an anderer Stelle geklärt. Die Stadt hat den Städtetag eingeschaltet, der bereits formelle Änderungen angeregt hat, die dem Vernehmen nach Salzmann in seinem Antrag mittlerweile eingebaut hat. Er möchte mit dem Begehren erreichen, dass die Kommune ein eigenes Rathaus baut - ohne Koppelung an Einzelhandelsflächen, ohne zusätzlichen Flächenerwerb (früheres Kaufhaus) und in der „wirtschaftlichsten Variante“. Über diese möchte Salzmann Neustadts Wahlberechtigte abstimmen lassen.

Voraussetzung für diese Abstimmung ist, dass etwa 3600 Neustädter dieses Begehren wollen, dass sie entsprechend eine Unterschrift leisten, wobei diese exakt überprüft werden. Salzmann hätte nach einer entsprechenden Zustimmung durch den VA - die für die nächste Sitzung des Gremiums in 14 Tagen erwartet wird - voraussichtlich sechs Monate Zeit, ausreichend Unterschriften zu sammeln - das ganze Verfahren würde sich in die heiße Phase der Kommunalwahl im September ziehen. Das wiederum wollen auch Politiker vermeiden, die grundsätzlich anderer Meinung wie Salzmann sind - etwa in der Frage einer Verbindung von Rathaus und Einzelhandel. CDU-Sprecher Sebastian Lechner ist einer von ihnen. „Wir suchen nach Kompromissen“, sagte er nach der Sitzung. Er hoffe noch auf eine Entscheidung für einen Rathausbau schon im März - „mit breitester Zustimmung im Rat.“

Von Dirk von Werder

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