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Erkan im Untersuchungsausschuss Islamismus

Neustadt Erkan im Untersuchungsausschuss Islamismus

Ein Parlamentarischer Untersuchungsauschuss im Landtag soll mögliche Sicherheitslücken in der Abwehr islamistischer Bedrohungen aufdecken - der Neustädter Abgeordnete Mustafa Erkan ist dabei, bezweifelt aber die Notwendigkeit.

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Mustafa Erkan ist auch SPD-Stadtverbandsvorsitzender in Neustadt, hier im Bild mit Schriftführerin Angelika Fischer und Vize Harald Baumann.h

Quelle: von Werder

Neustadt. Erkan ist jung (31), SPD-Politiker, und deutscher Staatsbürger "mit Migrationshintergrund". Von der Leine-Zeitung auf seine Mitgliedschaft als  stellvertretendes Mitglied seiner Fraktion im Ausschuss angesprochen, sagt er: "Es ist für mich schon auch eine Ehre, vor allem aber meine parlamentarische Pflicht, im 23. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Niedersächsischen Landtags mitzuarbeiten". Er sei "nur" stellvertretendes Mitglied; doch ein Arbeitskreis des Ausschusses tage mittlerweile bereits zweimal wöchentlich. Da werde er oft gefordert sein.

Zum Ausschuss selbst hat Erkan eine von anderen Landtagsabgeordneten, vor allem aus Reihen der CDU-Opposition, abweichende Meinung: "Ich habe nicht den Eindruck, dass der PUA nötig sein wird."
Innenminister Boris Pistorius und Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger hätten seiner Meinung nach "dieses Thema im Griff". Niedersachsen sei in guten und sicheren Händen.
Nun gebe es den Ausschuss - "und wir alle sollten aufpassen, dass ein wichtiges Thema nicht instrumentalisiert wird". Wer das Thema Extremismus im Islam ernst nehme, der "spielt nicht damit und schon gar nicht mit den Ängsten unserer Bürgerinnen und Bürger".
Die Opposition habe diesen Untersuchungsausschuss gefordert, dieses Recht sei  ein Minderheitenrecht im Parlament, "deshalb werden wir uns auch in diese Arbeit einbringen, bestehen aber auf einer sachlichen Behandlung des Themas".

Und abschließend betont Erkan: Ich appelliere an alle Beteiligten Parlamentarier, die Aufarbeitung des Themas nicht in den Kommunalwahlkampf hinaus zu verzögern sondern schnellstens mit der Arbeit zu beginnen".

Von Dirk von Werder

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