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Wohin kommt das neue Rathaus?

Neustadt Wohin kommt das neue Rathaus?

Vom 15. Februar bis 15. März können Neustädter im Internet ihre Meinung zum geplanten Rathausbau abgeben - auch zum Standort. Das ist das Ergebnis einer turbulenten Ratssitzung am Donnerstagabend.

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Fest steht bisher nur, dass ein neues Rathaus gebaut werden soll. Bei den Details sollen jetzt auch die Bürger Gelegenheit haben sich zu äußern.

Quelle: Döpke

Neustadt. Das Thema bewegt: zweite Ratssitzung des Jahres am Donnerstag, zweites Mal viele Zuhörer mit nicht weniger Fragen. Was kostet das Rathaus? Warum Marktstraße Süd, warum nicht doch Nienburger Straße? Alles sei in sehr frühem Planungsstadium, sagte Bürgermeister Uwe Sternbeck - Fragen etwa nach einem Kostenvergleich Miete oder Eigentum könnten noch nicht beantwortet werden.

Zunächst will die Stadt selbst Fragen stellen. Fast zwei Stunden benötigte die Bürgervertretung, um sich auf Inhalte einer Bürgerbefragung zu verständigen. Strittigster Punkt: In wie weit gilt der für die große Mehrheit der Politiker (SPD, CDU, Grüne, FDP/Bürgerforum) beste Standort südlich der Marktstraße als gesetzt?

Die Befragung werde „zur ­Farce“, wenn Alternativstandorte wie an der Nienburger Straße (von der UWG favorisiert) schon ausgegrenzt würden, bemängelte Dirk Salzmann (Bürgerforum). Er sei für einen Bau an der Marktstraße, aber wenn man Bürger ernsthaft einbeziehen wolle, müssten die die Möglichkeit haben, auch andere Vorschläge zu machen.

Das hinterließ Wirkung: Grünen-Sprecher Dominic Herbst beantragte eine Sitzungsunterbrechung. Anschließend gab es einen Kompromiss: In der Umfrage, die in letztlich gültiger Form am 15. Februar auf der städtischen Homepage erscheint und ausgefüllt werden kann, wird zusätzlich zu Vorschlägen für die Marktstraße Süd ein „freies Feld“ erscheinen, in dem Neustädter eigene Vorschläge formulieren können. Ergebnisse gibt es im Rat im April.

von Dirk von Werder

Meine Meinung

Viel zu viele Fragen für eine Befragung

Nein! Klare Frage, klare Antwort. Diese Bürgerbeteiligung ist nicht sinnvoll. Es geht damit los, dass es nicht eine, nicht zwei, sondern eine Vielzahl von Fragen zum Thema Rathausbau geben wird. Soll die Stadt selbst bauen oder mieten, mit Einzelhandel, ohne Einzelhandel, mit Zugang über das Kaufhausgelände oder ohne, und soll dieses dafür gekauft werden oder besser nicht? Die Reihe lässt sich noch fortsetzen. Und dann soll, so der Beschluss des Rates am Donnerstag, noch ein „freies Feld“ in die Befragung eingebracht werden. Dort kann, wer der Meinung ist, dass ein Bau auch an anderer Stelle als auf Brachflächen südlich der Marktstraße stehen könnte, seine Ansicht eintragen und gegebenenfalls begründen. Alles klar? Vier Wochen lang sollen die Neustädter ihre Stimme abgeben. Dann wird ausgewertet, im April soll der Rat entscheiden. Endlich. Er täte dann, was seine Aufgabe ohnehin ist – als Vertretung der Bürger, demokratisch gewählt, nach bestem Wissen und Gewissen Entscheidungen zu treffen. 36?000 Neustädter haben im September 2011 aus ihrer Mitte 40??Männer und Frauen gewählt und sie legitimiert, an ihrer Stelle zu entscheiden. Dazu, das ist das Wesen der Demokratie, sollen sich diese 40 zuvor umfassend informiert, Vor- und Nachteile eines Planes abgewogen, Machbares von Nicht-machbarem getrennt und letztlich jeder für sich ein Ziel formuliert haben, für das es sich innerhalb der Bürgervertretung um eine Mehrheit zu ringen lohnt. Wie, bitte, vereint man diese komplexe und gewachsene Meinungsbildung mit den „Ergebnissen“ einer unübersichtlichen und von spontanen Eingebungen geprägten Umfrage? Klare Antwort: überhaupt nicht.

von Dirk von Werder

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