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Ein grundsolides Finanzexperiment?

Neustadt Ein grundsolides Finanzexperiment?

Neustadt steht vor Großinvestitionen bisher nicht gekannten Ausmaßes - und experimentiert bei der Finanzierung. Klingt spannend, soll aber grundsolide sein.

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An Neustadts neuem Schwimmbad an der Leinstraße wird bereits kräftig gebaut. Weitere Großinvestitionen sollen folgen.d

Quelle: emma piel

Neustadt. Stadt und Wirtschaftsbetriebe wollen eine "Experimentierklausel" nutzen, um die ersten einer langen Reihe von Großinvestitionen zu finanzieren: 30 Millionen Euro werden dabei in den Bau des neuen Schwimmbades (16 Millionen), den Windpark Esperke (10) und die Wohnunterkunft an der Fontanestraße (4) gesteckt. Bauherr in allen drei Fällen sind die Wirtschaftsbertriebe, eine 100 prozentige Tochter der Kommune.

In nächster Zukunft stehen dann weitere Bauten an: das Feuerwehrzentrum (insgesamt 14 Millionen Euro), das Rathaus (14), neue Räume am Gymnasium (3). In der Summe weitere 30 Millionen Euro.

"Wir haben den unschätzbaren Vorteil extrem niedriger Zinsen", sagt Finanzdezernent Maic Schillack. Und es gebe durchaus die Chance für die Stadt, sich dieses historisch niedrige Zinsniveau über 20 bis 30 Jahre zu sichern. "1,2 Prozent sind drin", sagt er, die Sorge vor unkalkulierbaren Kostensteigerungen im Fall steigender Zinsen sei daher weitgehend unbegründet.

Schillack ist es auch, der die Experimentierklausel ins Spiel gebracht hat. "Da stutzt natürlich zunächst mancher, wenn er davon hört", gesteht der Dezernent ein. Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe in Verbindung mit "Experimenten" - da dürfe man schon ins Grübeln geraten. Doch die Klausel mit dem ergebnisoffenen Namen ist im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz festgeschrieben - und sie soll dafür sorgen, dass die Stadt und ihre Wirtschaftsbetriebe als "Konzern" betrachtet werden und das Tochterunternehmen auf diesem Wege bei Kreditverhandlungen die hohe Bonität der Kommune einbringen und entsprechend günstig Geld leihen kann. "Ein halber Prozentpunkt liegt da anderenfalls schon zwischen", macht Schillack deutlich. Das bedeute über einen Finanzierungszeitraum von 30 Jahren einen Zinsvorteil zugunsten der Wirtschaftsbetriebe von etwa zwei Millionen Euro. Davon profitiere auch die Stadt, sagt der Dezernent: 150 000 Euro jährlich erhalte sie von ihren Wirtschaftsbetrieben als "marktübliche Marge".

Ob die vom Land angebotene Finanzierungsform genutzt werden soll, ist Entscheidung des Rates. Zwei erste Stellungnahmen: Sebastian Lechner (CDU) sieht "nur Vorteile" in dem Modell, das "sehr solide wirkt". UWG-Sprecher Willi Ostermann sieht das anders: "Mir erschien die Finanzierung des Schwimmbades zunächst sehr solide. Jetzt kommen mir doch Zweifel".

Von Dirk von Werder

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