Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
Rathausbau – wann, wo, und wie?

Neustadt Rathausbau – wann, wo, und wie?

Neustadt steht vor entscheidenden Wochen zum Thema Rathausbau. Zunächst berät der Verwaltungsausschuss (VA) des Rates am Montag über eine zeitnahe Bürgerbeteiligung - und über deren Inhalt.

Voriger Artikel
Alles neu: Wir öffnen am Montag
Nächster Artikel
Auto prallt gegen Zaunpfeiler

Die Politik entscheidet in den nächsten Wochen über einen Rathausneubau.

Quelle: Symbolbild

Neustadt. Geht alles nach Plan, können Neustädter sich via Internet ab 15. Februar festlegen: Wollen sie ein Rathaus südlich der Marktstraße in Verbindung mit neuem Einzelhandel (und dem Kauf des Kaufhausgeländes)? Oder wird ein reiner Verwaltungssitz auf städtischem Grund auch südlich der Marktstraße gewünscht - wobei es wiederum zwei Varianten gibt: baut die Stadt oder deren Wirtschaftsbetriebe? Unklar ist, ob in der Befragung der Alternativstandort Nienburger Straße noch eine Rolle spielen soll. Die Verwaltung rät davon ab, will die Neustädter nur noch zu den Varianten an der Marktstraße befragen. Die Nienburger Straße als vermeintlich preiswerterer Standort wird von der UWG im Rat favorisiert.

Sollte sich der VA auf eine Befragung verständigen, entscheidet der Rat in öffentlicher Sitzung am Donnerstag, 4. Februar, 18 Uhr, über die Bürgerbefragung. Deren Ergebnis, so schreibt die Verwaltung, habe allerdings „keinen unmittelbaren Einfluss auf den Entscheidungsprozess“.

Diesen Prozess würde eine Mehrheit der Ratspoltiker in Absprache mit der Verwaltung gern vorantreiben. CDU, SPD und Grüne suchen nach einer Kompromisslinie für einen Bau an der Marktstraße. Strittig: Einzelhandel und Flächenerwerb. Er sei „guter Dinge“, sagte CDU-Sprecher Sebastian Lechner am Freitag, dass der Rat im März „mit großer Mehrheit“ einen Beschluss fasse, wann und wie gebaut werde.

Auch Bürgerbegehren möglich

Eine unverbindliche Online-Befragung der Neustädter ist getrennt zu betrachten von einem auch möglichen Bürgerbegehren. Ratsherr Dirk Salzmann strengt ein solches an, will damit einen Erwerb der Flächen des früheren Kaufhauses durch die Stadt verhindern. Erfüllt er rechtliche Vorgaben, muss er 3600 Unterschriften wahlberechtigter Neustädter sammeln. Erst dann würden – einer Wahl vergleichbar – die Neustädter aufgefordert, eine Stimme „ja“ oder „nein“ abzugeben.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
doc6sp98st6o1z19kby3k5w
Dachdeckereinkauf eröffnet auf neuem Gelände

Fotostrecke Neustadt: Dachdeckereinkauf eröffnet auf neuem Gelände