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Stadt sieht Haushalt auf Jahre mit Defizit

Neustadt Stadt sieht Haushalt auf Jahre mit Defizit

Dem städtischen Haushalt drohten wieder regelmäßig Defizite, mahnt die Stadtverwaltung. Es sei Zeit, mit der strategischen Haushaltskonsolidierung zu beginnen.

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Das Defizit könnte sich bei 5 Millionen Euro einpendeln.

Quelle: Symbolbild

Neustadt. Bei 11,5 Millionen Euro lag das Minus im städtischen Etat im vergangenen Jahr, für 2015 rechnet der zuständige Dezernent Maic Schillack mit einem Fehlbetrag von mindestens 1,4 Millionen. Bis 2017 würden dann jährlich um 5 Millionen mehr ausgegeben als eingenommen. „Damit wird erkennbar, dass schon jetzt mit einer strategischen Konsolidierung zu beginnen ist“, sagt Schillack.

Sein Rezept: Schwerpunkte setzen. Kommunale Infrastruktur wie Schulen und Feuerwehr müssten der demografischen Entwicklung angepasst werden - diesen Satz wiederholt der Dezernent seit seiner Wahl vor eineinhalb Jahren. Investitionen, die die laufenden Kosten reduzierten, müssten Vorrang bekommen - als Beispiel nennt er den Neubau eines Rathauses.

Um Neustadt als Wirtschafts- Einkaufs- und Wohnstandort zu fördern, kümmere man sich um Innenstadtentwicklung und habe mit den Wirtschaftsverbänden eine Wirtschaftsförderungsgesellschaft gegründet, die bald die Arbeit aufnehmen wird. Die Verwaltung verpflichte sich, ihre Leistungen kontinuierlich auf Kostendeckung zu überprüfen und zu optimieren. Dazu gehöre auch, Gebührenerhöhungen vorzuschlagen, wenn es ratsam erscheint.

So sollen die laufenden Ausgaben gesenkt werden. Was die geplanten Investitionen wie Feuerwehrhaus, Rathaus und - indirekt über die städtischen Wirtschaftsbetriebe - das neue Schwimmbad angeht, ist Schillack zuversichtlich: „Investieren ist immer besser als sanieren“, sagt er.

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