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Haushalt ist geprägt von Defiziten

Pattensen Haushalt ist geprägt von Defiziten

"Bitter" nannte Pattensens Bürgermeisterin die Zahlen des Haushalts für 2016 und für 2017, die sie am Donnerstag im Rat vorstellte. Der Haushalt sei geprägt von Defiziten.

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Pattensens Bürgermeisterin Ramona Schumann bringt den Doppelhaushalt für 2016 und 2017 ein.

Quelle: Kim Gallop

Pattensen. Besonders erschreckend sind die Zahlen der Pro-Kopf-Verschuldung. Im laufenden Jahr ist theoretisch jeder Einwohner mit 3.840 Euro verschuldet, bis 2018 sind es 5.751 Euro.

Die Verschuldung der Stadt sei nicht allein der Flüchtlingskrise geschuldet. Allerdings trage sie dazu bei, weil das Personal aufgestockt und die Planung von sozialem Wohnungsbau vorgezogen werden musste. Die Stadt müsse sehr viel investieren, sagte Schumann. Die Gründe dafür lägen in der Vergangenheit, wo immer nur gespart und nicht genug in die Werterhaltung investiert wurde. Zu den Großprojekten gehört etwa die Sanierung und Erweiterung der KGS und der Neubau des marode Rathauses.

Als einen großen Kostenfaktor nannte die Bürgermeisterin die Kinderbetreuung. Pro Jahr betrage die Kostensteigerung rund eine Dreiviertel Million Euro. "Das sind die durch die Stadt getragenen Kosten am Betrieb der Einrichtungen." Die Elternentgelte machten nur einen Kostendeckungsgrad von nicht einmal 30 Prozent aus.

Der Ergebnishaushalt, in dem unter anderem die Kosten für Personal und die Gebäudeunterhaltung enthalten sind, werde für 2016 ein Minus von 3 Millionen Euro aufweisen, für 2017 von 4 Millionen Euro. Zwischen 2018 und 2020 werde der Investitionsbedarf 15,8 Millionen Euro betragen. Die Stadt beantragt deshalb eine Kreditermächtigung in Höhe von 26,9 Millionen Euro für 2016 und 16,8 Millionen Euro für 2017. "Nur zum Vergleich: Das Gesamthaushaltsvolumen der Stadt Pattensen liegt bei gerade einmal 25 Millionen Euro", sagte Schumann.

Bei den freiwillige Leistungen wie dem Pattenser Bad wolle sie nicht sparen, sagte Schumann. Stattdessen schlägt sie vor, die Hebesätze der Grundsteuer A und B um 30 Prozentpunkte anzuheben und städtische Immobilien zu verkaufen. Außerdem rechnet sie mit Einnahmen aus der Vermarktung von Wohn- und Gewerbeflächen.

Als Novum in der Region bringt die Stadt einen Doppelhaushalt ein, wobei es für beide Jahre einen eigenen Haushalt gibt. Weil die Stadt diesmal spät dran ist, müssten die Planungen für den Haushalt 3017 beginnen, kaum das der Haushalt für 2016 verabschiedet ist. Außerdem wird im September gewählt und die neuen Rats- und Ortsratsmitglieder sollten sich erst einarbeiten können.

In den kommenden Wochen müssen die Ratsmitglieder das Zahlenwerk diskutieren und dann darüber beschließen.

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