Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
Politiker ringen um Doppelhaushalt

Pattensen Politiker ringen um Doppelhaushalt

Die Politik in Pattensen ringt um den Doppelhaushalt für 2016 und 2017, der am Donnerstag im Rat verabschiedet werden soll. Viereinhalb Stunden haben die Mitglieder des Finanzausschusses am Montagabend über Änderungsanträge diskutiert.

Voriger Artikel
Sandwich steht für England
Nächster Artikel
CDU nominiert Kandidaten für den Rat

Lehrer und Eltern arbeiten derzeit an einem Konzept für Ganztagsunterricht an der Grundschule Jeinsen.

Quelle: Kim Gallop

Pattensen. Der Bau eines neuen Rathauses oder die Sanierung von KGS und Grundschule Pattensen lassen das Defizit auf 3,7 Millionen Euro beziehungsweise 4,3 Millionen Euro steigen. An den großen Projekten kann und will keine der drei großen Fraktionen CDU, SPD und Unabhängige von UWG und UWJ rühren. "Man sollte auch ehrlich sagen: Die Fehler, die wir jetzt ausbügeln, sind vor 20 Jahren gemacht worden", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Ohlendorf.

Einig waren sich Ohlendorf sowie die Fraktionsvorsitzenden Horst Bötger (CDU) und Dirk Meyer (Unabhängige), dass jeweils eine Million Euro aus den Haushalten für 2016 und 2017 gekürzt werden soll. Damit wollte die Stadtverwaltung Unterkünfte für Flüchtlingen schaffen. "Da wird gerade eine Unterkunft an der Koldinger Straße gebaut", sagt Meyer. Und wenn wieder mehr Flüchtlinge kommen, dann müsse man eben neu planen.

Von der Mehrheit abgelehnt wird auch die von der Stadt geplante Anhebung der Grundsteuer. Einige Kürzungen wurden auch im Personalbereich vorgenommen - allerdings gibt es da unterschiedliche Ansichten. Nur die SPD legt Wert auf die neu zu schaffende Stelle für das Einwerben von Fördergeldern und für die Wirtschaftsförderung. Leicht gekürzt werden soll nach Meinung der Mehrheit beim Personal für die Flüchtlingsbetreuung. Statt acht sollen es vier Stellen werden und die Befristung soll von vier auf zwei Jahre gesenkt werden.

Strittig bleiben die 300.000 Euro Planungskosten für das Neubaugebiet Mühlenfeld. Die CDU hofft auf die Zunahme an Einkommensteuer durch Neubürger. Die Unabhängigen sind nicht generell gegen ein weiteres Neubaugebiet, wie Meyer erläutert. "Aber wir wollen erst Klarheit, ob die Infrastruktur ausreicht, oder ob Schule, Kita, Kläranlage erweitert werden müssen."

Weiter kämpfen will Meyer für die Einrichtung einer Ganztagsschule in Jeinsen. Die vom Ortsrat Jeinsen geforderte Anschubfinanzierung von 50.000 Euro sei von der Verwaltung gestrichen worden. Das sei -"enttäuschend" und "suboptimal" sagt Meyer verärgert. Der Betrag sei "nicht ausreichend spezifiziert" worden hieß es von Seiten der Verwaltung. Dieser Betrag sei hauptsächlich für die Einrichtung einer Mensa nötig, betont Meyer. Er hofft auf Untersützung durch die Ratskollegen, damit der Betrag im Haushalt bleibt und die Ganztagsschule 2017 starten kann.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
Pattensen
doc6sosk1p9vpzojsv1hn4
Holzklötze bringen Kinder in Bewegung

Fotostrecke Pattensen: Holzklötze bringen Kinder in Bewegung