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Griebe tritt aus der SPD aus

Konsequenz aus Schlappe im Rat Griebe tritt aus der SPD aus

Günther Griebe ist nach mehr als 35 Jahren Mitgliedschaft in der SPD aus der Partei ausgetreten. Pattensens Bürgermeister zieht damit die Konsequenz aus der gescheiterten Wahl des neuen Ersten Stadtrats.

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Der Haussegen im Rathaus hängt schief.

Quelle: Kim Gallop

Pattensen. Der Vertrag des amtierenden Ersten Stadtrats, Klaus Grupe, läuft Ende Oktober aus, er tritt nicht wieder an. In der Ratssitzung am Donnerstagabend sollte der Rat beschließen, dass auf eine öffentliche Ausschreibung der Stelle verzichtet wird. Im Anschluss sollte der Kämmerer Karl-Heinz Hölscher zum neuen Ersten Stadtrat gewählt werden. Bürgermeister Günther Griebe hatte ihn als den bestmöglichen Kandidaten benannt.

Daniel Hoppenstock (SPD) beantragte geheime Wahl für die Entscheidung über den Verzicht auf die Ausschreibung und für die Wahl des Ersten Stadtrats. Er begründete seinen Antrag damit, dass er befürchtete, bei einer offenen Wahl würden nicht alle Ratsmitglieder ihre wahre Überzeugung vertreten, „nur, um ein einheitliches Bild abzugeben“.

Für die Entscheidung, auf die öffentliche Ausschreibung zu verzichten, ist laut Niedersächsischer Gemeindeordnung eine Dreiviertelmehrheit nötig. Diese wurde in geheimer Wahl nicht erreicht, damit entfiel auch die Wahl des Ersten Stadtrats.

Ratsmitglieder von CDU, FDP und UWJ äußerten ihre Fassungslosigkeit und ihr Bedauern. Bürgermeister Günther Griebe, dessen Wunschkandidat Hölscher war, zeigte sich empört und enttäuscht und kündigte „politische Konsequenzen“ an.

Diese hat er schnell gezogen: Schriftlich teilte Griebe am Freitag mit, dass er sein Parteibuch zurückgegeben habe. Aus seiner Sicht lege das Ergebnis der geheimen Abstimmung nahe, „dass es für meine zukünftige Tätigkeit als Bürgermeister sinnvoll ist, mich auf neutralem Boden zu bewegen“.

Kim Gallop

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