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Haushaltsplan: Dörfer reden frühzeitig mit

Pattensen Haushaltsplan: Dörfer reden frühzeitig mit

Die Stadtverwaltung geht bei der Planung von Pattensens Finanzen neue Wege: Schon in der Vorbereitungsphase für den Haushalt 2018 sollen Ortsräte und Fachausschüsse mitreden können. So sollen die Beratungen zur Verabschiedung des Etats verkürzt werden.

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Banknoten liegen auf einem Haufen. (Symbolbild)

Quelle: Jens Wolf

Pattensen. Bisher war es üblich, dass die Verwaltung einen Haushaltsentwurf aufstellte, die Bürgermeisterin ihn im Rat einbrachte, er danach in den politischen Gremien diskutiert und schließlich die endgültige Fassung vom Rat beschlossen wurde. Zwar führten Kommunalpolitikern und Verwaltung schon immer vorweg informelle Gespräche. Doch feste Regeln oder Formen gab es dafür nicht.

Nun sollen die Gremien schon vorab der Verwaltung Projekte und Maßnahmen nennen, die aus ihrer Sicht erforderlich wären. Die entsprechenden Wünsche könnten schon bei der Aufstellung des Entwurfs berücksichtigt werden und müssten nicht hinterher als Änderungen eingearbeitet werden. Allerdings muss der Plan immer noch im Rat eingebracht und in allen Ausschüssen und Ortsräten beraten werden.

Das könne bei dem neuen Verfahren jedoch deutlich schneller gehen, hofft Stadtsprecherin Andrea Steding. Es sei eine Erfahrung mit der Aufstellung des Doppelhaushalts für 2016/17 gewesen, dass „die Ortsräte auf jeden Fall vor den Fachausschüssen“ ihr Votum abgeben sollten, sagt Steding. Da es eben durch den Doppelhaushalt im kommenden Jahr „etwas Luft“ gebe, hätten Bürgermeisterin Ramona Schumann und Kämmerin Heike Hesselkamp sich jetzt zu dem neuen Verfahren entschlossen.

Einen Doppelhaushalt werde es jedoch voraussichtlich nicht wieder geben, kündigt die Stadtsprecherin an. Sollte der Rat das wünschen, werde man sich dem zwar nicht verschließen, aber von sich aus werde die Verwaltung das nicht vorschlagen. Die Situation sei eine andere als im vergangenen Jahr, als man „mit der Aufstellung des Haushalts spät dran“ gewesen sei und mit der Ernst-Reuter-Schule ein sich über mehrere Jahre hinziehendes Großprojekt angestanden habe.

Nach dem jetzt vorgelegten Zeitplan werden Ortsräte und Fachausschüsse im Mai eine erste Stellungnahme abgeben können. Direkt nach den Sommerferien will Schumann den darauf aufbauenden Entwurf dann im Rat einbringen. Die endgültige Verabschiedung soll Anfang November erfolgen, so dass der Etat noch 2017 genehmigt werden könnte.

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