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Flüchtlinge: Schnelle Lösung gibt es nicht

Empelde Flüchtlinge: Schnelle Lösung gibt es nicht

Ärztemangel, das marode Freibad und die Kommunalwahl im September: Wichtige Themen für die CDU Empelde, die überlagert werden von Flüchtlingskrise. Das ist am Sonntag bei einer Diskussion mit der Bundespolitikerin Maria Flachsbarth deutlich geworden.

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Stephanie Harms (von links), Maria Flachsbarth und Hans-Heinrich Hüper stehen den Christdemokraten Rede und Antwort.

Quelle: Kerstin Siegmund

Empelde. Der Hinweis von Hans-Heinrich Hüper, Ratsherr aus Empelde und CDU-Fraktionsvorsitzender, dass er und weitere langgediente Christdemokraten sich auf die hinteren Plätze  zurückziehen wollen, hätte in einem früheren Kommunalwahljahr gereicht für eine ausführliche Debatte. Angesichts der Flüchtlingskrise, die auch Ronnenberg meistern muss, geriett Hüpers kurzer Hinweis auf neue und jüngere Gesichter bei der Wahl am 11. September ins Hintertreffen.

Bei einem Neujahrsfrühstück am Sonntag im Sportparkrestaurant wies Hüper auch auf die steigende Verschuldung der Stadt hin. Er berichtete von 65 Millionen Euro Schulden für Investitionen, davon 2 Millionen für das sanierungsbedürftige Freibad, sowie von weiteren 25 Millionen Euro als Überziehungskredite. Diese Zahlen beschäftigten die Gäste aber nicht so sehr wie der Zuzug weiterer Flüchtlinge. Das Gleiche galte für den Hausärztemangel, der in Ronnenbergs einwohnerstärkstem Stadtteil deutlich zu spüren ist.

Bürgermeisterin Stephanie Harms (CDU) nannte einen weiteren Bereich, der wegen der Unterbringung von Flüchtlingen derzeit zu kurz komme. "In Empelde ist die Nachfrage für Hortplätze sehr groß. Da die Schulkindbetreuung eine freiwillige Aufgabe ist, bleibt die Einrichtung von Horten erstmal liegen", sagte Harms. Die 25.000-Einwohner-Kommune Ronnenberg habe im vergangenen Jahr 342 Asylsuchende aufgenommen. "Wir erwarten bis März 230 weitere", sagte die Bürgermeisterin. Ebenso wie Hans-Heinrich Hüper hofft sie, dass bei der Unterbringung auf Sporthallen verzichtet werden kann. Bisher sei das gelungen, berichtete Harms - obwohl die Gemeinschaftsunterkunft in Benthe zwei Monate später bezugsfertig wurde als geplant. "Bei der neuen Unterkunft auf dem Festplatz in Empelde, die Ende Januar fertig sein sollte, sind wir ebenfalls im Rückstand, weil die Firmen später liefern", sagte Harms.

Ihre Parteikollegin, die parlamentarische Staatssekretärin Maria Flachsbarth, benannte die Probleme aus Sicht der Bundesregierung. "Wir sind in Deutschland raus aus der Rolle des Zuschauers." Die Unterbringung der Flüchtlinge sei eine massive Herausforderung auch für die Kommunen. "Getoppt wird das aber von der Hilfsbereitschaft der Ehrenamtlichen. Wir zeigen ein menschliches Gesicht", sagte Flachsbarth. Und: Eine schnelle und einfache Lösung gebe es nicht.

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Von Redakteur Kerstin Siegmund

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