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Harms gerät unter Druck

Ronnenberg Harms gerät unter Druck

Ronnenbergs Grüne drohen Bürgermeisterin Stephanie Harms (CDU) mit Konsequenzen, sollte die Verwaltungschefin weiterhin Pflichten vernachlässigen. Der Konflikt ist wegen einer unbesetzten Stelle im Rathaus entstanden.

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Bürgermeisterin Stephanie Harms (CDU).

Quelle: privat

Ronnenberg. Bei Grünen-Fraktionschefin Ruth Wenzel ist der Geduldsfaden gerissen. „Die Bürgermeisterin kommt ihren Pflichten nicht nach. Nun muss sie mit Konsequenzen rechnen.“ Sie verweist auf den Ratsbeschluss für die Beschäftigung einer Gleichstellungsbeauftragten, den die Bürgermeisterin nicht erfüllt. Diese freiwillige Aufgabe leistet sich Ronnenberg seit 1988. Nach der Kündigung der Stelleninhaberin wird die Tätigkeit kommissarisch von der Teamleiterin Soziale Dienste erledigt.

Damit gibt sich die rotgrüne Ratsmehrheit nicht zufrieden. „Wir haben Frau Harms schriftlich aufgefordert, wieder eine Gleichstellungsbeauftragte einzustellen“, sagt Wenzel. „Geschehen ist bisher nichts.“ Diese Tatenlosigkeit sei gefährlich. „Der Rat hat die Hoheit über die Aufgaben der Verwaltung.“ Wenn die Chefin diese nicht erfülle, ziehe die Tatenlosigkeit unweigerlich Konsequenzen nach sich. „Wir können die Kommunalaufsicht einschalten“, kündigt Ruth Wenzel an.

Die Bürgermeisterin bleibt gelassen. Rotgrün habe bereits im April den Druck auf sie erhöht. „Mir wurde sogar vorgeworfen, dass ausgerechnet ich als Frau die Gleichstellung boykottieren würde.“ Diesen Vorwurf weist Harms zurück. „Ich habe die Stelle bisher nicht neu besetzt, weil die Verwaltung vorrangig Pflichtaufgaben erfüllt musste.“ Sie nennt die Einstellung von weiteren Mitarbeitern im Bereich Asyl, Soziales, Kinderbetreuung und Grünpflege.

Ihr Vorstoß, dass sich mehrere Kommunen eine Gleichstellungsmitarbeiterin teilen sollten, sei von der Ratsmehrheit ebenso verworfen worden wie der Verwaltungsvorschlag, die halbe Stelle Gleichstellung mit einer Drittelstelle Seniorenarbeit zu verknüpfen – und diese wegen der höheren Stundenzahl und einer besseren Verdienstmöglichkeit attraktiver für Bewerber zu machen. „Dabei hatte Ronnenbergs Verwaltung diese Kombination von 2004 bis 2013“, sagt Harms.

Nach der Sommerpause will sie die Gleichstellungsaufgabe neu ausschreiben.

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Von Redakteur Kerstin Siegmund

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