Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
SPD will Harms an die Leine nehmen

Ronnenberg SPD will Harms an die Leine nehmen

Dass der ehemalige Freie Wähler-Ratsherr Torsten Jung als Wirtschaftsförderer der Stadt arbeiten soll, ist am Mittwochabend im Rat heftig diskutiert worden. Die SPD kündigte an, der CDU-Bürgermeisterin die Zuständigkeit für Personalentscheidungen zu entziehen und sie damit an die Leine zu nehmen.

Voriger Artikel
Ronnenbergs Schuldenberg wächst
Nächster Artikel
Rat bringt Freibadsanierung auf den Weg

Wegen ihrer Personalentscheidung in der Kritik: Bürgermeisterin Stephanie Harms musste sich im Rat rechtfertigen.

Quelle: Ingo Rodriguez

Ronnenberg. Die Wortbeiträge reichten von "Lasst ihn doch erst mal machen" (Jürgen Kruse, SPD) bis zu "Die Vorwürfe der SPD gehen in Richtung Bestechung" (Carsten Mauritz, parteilos). Dieter Schur (SPD) löste mit der Anfrage seiner Fraktion eine heftige Debatte aus. Er warf der Rathauschefin vor, dass sie den Verwaltungsausschuss hätte entscheiden lassen müssen, wenn sich ein Ratsmitglied und früherer Bürgermeisterkandidat auf die städtische Stelle des Wirtschaftsförderers bewirbt - aus Gründen der politischen Hygiene, sagte Schur. "Aber Sie wollten offenkundig die Sache selbst durchziehen", fügte der Fraktionsvorsitzende hinzu.

CDU, FDP, Freie Wähler und Carsten Mauritz wollten Schurs Ausführungen verhindern, da nicht öffentlich über Details zur Person gesprochen werden dürfe. Die Opposition - SPD und Grüne verfügen über die Ratsmehrheit - unterlag bei der Abstimmung, wobei die SPD-Fraktion nicht geschlossen abstimmte.

Schur kündigte an, dass der Hauptverwaltungsbeamtin Entscheidungen über die Beschäftigung von Angestellten untersagt werden sollen. Die SPD will eine Aufhebung entsprechender Ratsbeschlüsse erwirken. "Der Beschluss von 2006 sollte kein Freibrief für sachfremde Entscheidungen sein. Sie haben das Vertrauen, das der Rat Ihnen gegeben hat, verspielt", sagte Schur.

Carsten Mauritz äußerte sich enttäuscht über Dieter Schur. "Sie haben der Bürgermeisterin ein unrechtmäßiges Verfahren vorgeworfen. Ihre Vorwürfe gehen in Richtung Bestechung", sagte der parteilose Ratsherr, der früher der CDU angehörte. "Diese werden wird prüfen."

Ruth Wenzel (Grüne) ist überzeugt, dass die Bürgermeisterin mit der Personalie Jung Unruhe und Ratlosigkeit in die Verwaltung getragen hat. "Sie haben ein bewährtes Team Wirtschaftsförderung auseinander gerissen", sagte Wenzel. Der ehemalige Stelleninhaber Peter Grüneberg ist in das Team Asyl versetzt worden.

Paul Krause (SPD) ergänzte, dass Harms' Entscheidung eine Botschaft an die Mitarbeiter sei, die Nähe zur Bürgermeisterin könne gut für ein Weiterkommen in der Verwaltung sein.

Die Bürgermeisterin verglich ihre Entscheidung für Torsten Jung mit Torsten Kölle (SPD). Der Erste Stadtrat sei bei der Bürgermeisterwahl ebenfalls ihr Gegenkandidat gewesen. "Ich habe kein Problem damit. Es geht doch darum, dass wir gemeinsam für Ronnenberg arbeiten."

Jörg Bothe (CDU) beendete die Debatte über die umstrittene Personalie mit dem Appell: "Es war alles rechtmäßig. Wir sollten Herrn Jung - wie jedem anderen Bewerber auch - eine faire Chance geben."

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
Von Redakteur Kerstin Siegmund

doc6smq4kpbzr51dhmueerm
In Weetzen ist alles selbst gemacht

Fotostrecke Ronnenberg: In Weetzen ist alles selbst gemacht