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Mehrheiten in Ronnenberg gesucht

Ronnenberg Mehrheiten in Ronnenberg gesucht

Nach der Kommunalwahl haben SPD und Grüne ihre Mehrheit im Ronnenberger Stadtrat verloren. Die beiden größten Fraktionen SPD und CDU konnten sich überdies nicht auf eine Koalition einigen. Aus Sicht der jeweiligen Vorsitzenden entstehen daraus Probleme für Bürgermeisterin Stephanie Harms.

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Symbolbild

Quelle: Florian Wallenwein

Ronnenberg. Die SPD möchte auch in den kommenden fünf Jahren ihre Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzen. "Das reicht aber nicht für eine Mehrheit", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Schur nach Gesprächen mit den anderen Parteien fest. Eine große Koalition werde es aber dennoch nicht geben.

Aus seiner Sicht bestehe im Rat allerdings bei 90 bis 95 Prozent der Entscheidungen Konsens. "Bei den anderen müssen Mehrheiten gefunden werden", beschreibt Schur die neue Konstellation. "Wir werden aber nicht Mehrheitsbeschaffer für die Bürgermeisterin sein."

Sollten diese Mehrheiten in Einzelfällen mit Stimmen der AfD zu Stande kommen, könne man das nicht verhindern, ist sich Schur mit seinem CDU-Kollegen Hans-Heinrich Hüper einig. Man könne schließlich niemandem verbieten, für etwas zu stimmen, meint der SPD-Mann. Einen entsprechenden Antrag würde Hüper zwar nicht zurückhalten, eine direkte Zusammenarbeit mit der AfD werde es aber nicht geben, stellt er fest.

"Wir hätten gegen eine Koalition mit der SPD nichts gehabt", sagt Hüper. Stattdessen werde seine Fraktion nun wieder eine Gruppe mit Dieter Herbst von der FDP bilden. "Ob wir diese noch vergrößern, steht noch nicht fest", sagt er. Da sich auch daraus keine feste Mehrheit im Stadtrat ergibt, wird es aus seiner Sicht "für die Bürgermeisterin nicht leichter". 

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