Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 9 ° heiter

Navigation:
Die Sanierung des Freibads bleibt umstritten

Ronnenberg Die Sanierung des Freibads bleibt umstritten

Einheitlicher Beschluss, aber verschiedene Meinungen: Der Rat der Stadt Ronnenberg hat in seiner Sitzung im Gemeinschaftshaus einstimmig den Haushaltsplan für das laufende Jahr verabschiedet. Trotz des fraktionsübergreifenden Votums bleibt aber zumindest die beschlossene Sanierung des Freibads in Empelde weiter umstritten.

Voriger Artikel
Rüdiger Waldeck stinkt’s
Nächster Artikel
Die Angst sitzt mit im Zuschauerraum

Das Freibad in Empelde soll saniert werden.

Quelle: Nils Oehlschläger

Ronnenberg. Es war die CDU-Fraktion, die versuchte die Schwimmbadsanierung in letzter Minute mit einem Änderungsantrag zu stoppen. Bereits in den Haushaltsreden war mehrfach deutlich geworden: Die Christdemokraten halten die Sanierung des Freibades angesichts des Schuldenstandes der Stadt für verantwortungslos. "Mit welcher Logik kann Rot-Grün bei dieser Finanzsituation mit ruhigem Gewissen erklären, dass die Investition in das Freibad noch zu verantworten ist", fragte Jörg Garbe, der für den verhinderten Fraktionschef Hans-Heinrich Hüper die Haushaltsrede der CDU hielt.

Die finanzpolitische Haltung der Christdemokraten offenbarte Garbe unmissverständlich: Trotz eines prognostizierten Haushaltsüberschusses in Höhe von rund 670 000 Euro plädierte die CDU dafür, zunächst den Schuldenberg von rund 56 Millionen Euro - ohne Liquididätskredite - abzubauen, anstatt rund 1,2 Millionen Euro in das Freibad zu investieren.

Zwar kündigte Garbe für die CDU-Fraktion an, dem Haushalt trotzdem zuzustimmen. Er brachte aber unmittelbar vor der Abstimmung überraschend einen Antrag ein: Die erst für das Jahr 2017 geplante Sanierung der unerträglich stinkenden Toiletten im Sport- und Schulbereich der Theodor-Heuss-Grundschule in Empelde solle vorgezogen werden. Die dafür eingeplanten Mittel von 370 000 Euro sollen in den Haushalt 2016 aufgenommen werden. Zusätzliche Mittel seien durch den Ergebnishaushalt gedeckt. Dann der offensichtliche Schachzug: Weil zusätzlicher Bauprojekte wegen personeller Auslastung im Rathaus nicht umsetzbar seien, solle stattdessen die Freibadsanierung zurück gestellt werden.

SPD-Fraktionschef Dieter Schur reagierte empört: "Sie wollen durch die Hintertür die Freibadsanierung verhindern und spielen Interessen gegeneinander aus - das ist purer Populismus", schimpfte Schur. Der Erste Stadtrat Torsten Kölle erläuterte, warum es auch wenig sinnvoll sei, dem Antrag der CDU zuzustimmen - auch wenn  es auf den Schultoiletten übel rieche. "Wir prüfen zurzeit, ob es wegen der steigenden Schülerzahlen erforderlich wird, die Schule mit einem Anbau zu erweitern", sagte Kölle. Dafür sei genau am Standort der Hallentoiletten eine geeignete Schnittstelle. "Es wäre völlig kontraproduktiv, dort erst zu sanieren und danach an genau dieser Stelle anzubauen."

Der CDU-Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt - unter anderem mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der Freien Wähler. Selbst aus den Reihen der CDU fand der Vorschlag aber nicht nur Zustimmung: CDU-Ratsherr Jörg Bothe enthielt sich - ebenso wie Bürgermeisterin Stephanie Harms.

Haushalt ist geprägt von der Flüchtlingskrise - Überschuss resultiert auch aus Grundstücksverkäufen – Neubausiedlung in Weetzen

Der Haushalt der Stadt für das Jahr 2016 ist nach Ansicht aller Fraktionen auch ein Produkt unvermeidbarer Pflichtaufgaben. Vor der einstimmigen Verabschiedung hatten alle Fraktionen betont, das die Planung von der Flüchtlingskrise und den damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen geprägt sei. Rund 40 Prozent der Investitionen sind für die Unterbringung von Asylbewerbern notwendig – etwa 4,4 Millionen Euro.

Positiv wird fraktionsübergreifend der prognostizierte Jahresüberschuss von rund 671 000 Euro bewertet. CDU und Grüne betonten jedoch, dass der Ergebnisüberschuss auch eine Folge von außerordentlichen Erträgen aus Grundstücksverkäufen und Zuwendungen der Region Hannover sei.

Problematisch bleibt der Schuldenberg. Die Gesamtschulden der Stadt steigen bis Ende 2016 auf rund 79 Millionen Euro – ohne Liquididätskredite sind es voraussichtlich rund 56 Millionen Euro.

Der Rat der Stadt sprach sich in seiner Sitzung einstimmig dafür aus, den Bebauungsplan für das Kirchhofsfeld in Weetzen zu ändern. Damit kann an der Bröhnstraße eine Neubausiedlung mit kleinen Mehrfamilienhäusern entstehen.

doc6ohq6ouptag6buj2fox

Fotostrecke Ronnenberg: Die Sanierung des Freibads bleibt umstritten

Zur Bildergalerie
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
Die neuen Mitglieder des Stadtrates Ronnenberg

Die Bürger in Ronnenberg haben bei der Kommunalwahl auch über ihren Stadtrat abgestimmt. Die Mitglieder im Überblick.

doc6rmon2ew1j6n8ohmk0t
Sogar Ehemalige kommen zum Kita-Herbstmarkt

Fotostrecke Ronnenberg: Sogar Ehemalige kommen zum Kita-Herbstmarkt