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Ratsleute bei Versammlung in der Überzahl

Ronnenberg Ratsleute bei Versammlung in der Überzahl

Die erste offizielle Bürgerversammlung in Empelde am Donnerstagabend hat diese Bezeichnung eigentlich nicht verdient. Lediglich drei Einwohner des Ortsteils verloren sich in einem Klassenraum der Marie-Curie-Schule. Die anwesenden neun Ratsleute machte diese Beteiligung nachdenklich.

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Empelde. "Eigentlich gibt es diese Bürgerversammlungen, damit Bürger und Ratsleute in Verbindung kommen", sagte die Ratsvorsitzende Karin Reinelt (SPD) zur Begrüßung. Gemeinsam mit Parteifreunden, und Vertretern von CDU, Grünen und Linken blickte sie etwas ratlos in die Runde.

Emsig bemüht, Themen zur Diskussion zu stellen, war der bereits bei vielen Ausschuss- und Stadtratssitzungen beteiligte Rüdiger Waldeck. Er übte zu Beginn der Veranstaltung zunächst offen Kritik am geringen Interesse seiner Mitbürger. "Vielleicht sollte man die nächste Versammlung an einem 1. April machen und als Aprilscherz sagen, die Kindergartengebühren sollen erhöht werden", schlug er nicht ganz ernstgemeint als Motivationshilfe vor. Reinelt räumte das Fehlen einer Tagesordnung als Manko der Veranstaltung ein und sagte: "Das nächste Mal sollten wir uns ein Thema setzen."

Das Treffen geriet anschließend fast zur One-Man-Show mit Waldeck. Er nutzte die Möglichkeit, sich von den Ratsleuten die Aufteilung der Beckenfläche in sanierten Freibad genau erklären zu lassen. Hans-Heinrich Hüper (CDU) stellte fest, dass die Wasserfläche, aufgrund der baulichen Vorgaben etwas kleiner als vor der Sanierung würde. Fabian Hüper (SPD) erklärte die Trennung von Schwimmer- und Nichtschwimmerbereich. Die Anwesenden begrüßten die Entscheidung im Fachausschuss für die Anschaffung einer Abdeckung für das Schwimmbecken. "Ich habe die Hoffnung, dass das Bad klein aber fein wird", sagte Reinelt.

Die Frage nach den Nutzungsmöglichkeiten der Flüchtlingsunterkünfte auf dem Festplatz beantworteten Bürgermeisterin Stephanie Harms und Hans-Heinrich Hüper gemeinsam. Bis zum letzten Quartal 2017 würden in jedem Fall noch alle Unterkünfte benötigt. Aufgrund der unsicheren Weltpolitik solle man aber eine Entscheidung über eine spätere Nutzung "aus heutiger Sicht zurückstellen und abwarten", meinte Hüper. Harms erklärte, das derzeit 30 bis 40 Personen mit geringer Bleibeerwartung die Unterkunft bewohnten.

Jörg Rutzen wies zum Abschluss auf die Verkehrssituation am Übergang von der Nenndorfer zur Beckstraße an der Grenze zu Mühlenberg hin. Dieser würde, trotz Verbotes rege von Verkehrteilnehmern genutzt. Wiebke Rohland (CDU) bestätigte die Beobachtung, allerdings hätten Gespräche mit der Polizei in Ronnenberg und Ricklingen keine Abhilfe geschaffen. Als praktikabelste Maßnahme sahen die Anwesenden die Installation eines absenkbaren Pollers, der die Durchfahrt verhindert und den Busfahrer vor der Passage per Funk bedienen könnten. Die konkrete Anschaffung einer solchen Einrichtung wurde aber nicht diskutiert.

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