Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
Schallhorn weist Kritik der SPD zurück

Seelze Schallhorn weist Kritik der SPD zurück

SPD-Abteilung und -Ortsratsfraktion werfen der Stadtverwaltung rechtswidriges Handeln vor. Wiederholt habe die Verwaltung den Ortsrat ignoriert und nicht informiert und damit gegen das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz verstoßen. Bürgermeister Detlef Schallhorn weist die Kritik zurück.

Voriger Artikel
Grundschule wird 3,6 Millionen Euro teurer
Nächster Artikel
Freundschaft und Identität kommen auf die Bühne

Im Bereich der Kirche soll die Bushaltestelle für die Grundschule Dedensen angesiedelt werden.

Quelle: Laura Fienemann

Dedensen. "So geht es nicht weiter", sagt Dedensens Ortsbürgermeisterin Heike Duve-Diekmann. Ortsrat und Ortsbürgermeisterin müssten zukünftig umfassend und frühzeitig beteiligt und informiert werden. "Es ist Aufgabe des Bürgermeisters, genau dies zu organisieren." Derzeit verstoße die Verwaltung offensichtlich wiederkehrend gegen das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetzes, das eine Beteiligung des Ortsrates vorschreibt.

Die Sozialdemokraten bemängeln, dass ohne Beteiligung des Ortsrates ein Ortstermin zur neuen Bushaltestelle der Grundschule ein Ortstermin über die Bühne gegangen ist. Dabei sei verkündet worden, die Haltestelle vor die Kirche zu legen, obwohl sich eine Haltemöglichkeit vor dem Haus der Vereine befinde. Diese Kritik weist Schallhorn zurück: RegioBus habe den Termin mit dem Straßenverkehrssachbearbeiter der Stadt organisiert. Der angebliche Haltepunkt vor dem Haus der Vereine sei in Wirklichkeit ein Rastplatz für die Busfahrer, wo sie ihr Fahrzeug ohne zu stören für die vorgeschriebenen Pausen parken könnten. Und die vorgesehene Haltestelle im Bereich der Kirche liege nur etwa 20 Meter von der Schule entfernt.

Auch den Vorwurf, nicht über eine Verkehrszählung an der Luther Straße informiert zu haben, lässt Schallhorn nicht gelten. Tatsächlich habe die Region nach einer Beschwerde dort gezählt. Auf Nachfrage der Stadt sei als Ergebnis genannt worden, dass sich nichts Auffälliges ergeben habe.

Empört ist der Bürgermeister darüber, dass die Verwaltung angeblich einen Antrag des Ortsrates zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zwischen den Straßen Reuterwiesen und Am Sportplatz nicht bearbeitet habe. Dieser Antrag sei weder beraten worden, noch liege eine Information über den aktuellen Bearbeitungsstand vor, moniert die SPD Dedensen. "Die Politik hat den Antrag aus Dedensen am 11. November 2015 von der Tagesordnung genommen, weil es noch Beratungsbedarf in den Fraktionen gab", sagt Schallhorn. Es sei üblich, dass die Verwaltung nach abgeschlossener Beratung einen Hinweis bekomme und dann das Thema erneut auf die Tagesordnung setze. Dies sei bislang nicht geschehen. "Das ist Wahlkampfdonner", sagte Schallhorn zu den Vorwürfen aus Dedensen.

Von Thomas Tschörner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
doc6soti47y5iw2sdm9hn8
Schon wieder: LKW bleibt an Brücke hängen

Fotostrecke Seelze: Schon wieder: LKW bleibt an Brücke hängen