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Land bewilligt Seelze 22,4 Millionen Euro

Seelze Land bewilligt Seelze 22,4 Millionen Euro

Das Land Niedersachsen hat Seelze eine Stabilisierungshilfe von 22,4 Millionen Euro bewilligt. Das Geld soll noch in diesem Jahr ausgezahlt werden. Innenminister Boris Pistorius sprach von einer "überfälligen Entlastung für hochverschuldete Kommunen". Allerdings musste Seelze Bedingungen erfüllen.

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Das Land hilft der Stadt beim Abbau von Schulden.

Quelle: Treeske Hönemann

Seelze. Mit der Stabilisierungshilfe von 22,4 Millionen Euro sollen Seelzes Kassenkredite, vergleichbar dem Dispo eines Girokontos, von rund 42 Millionen Euro auf 20 Millionen Euro verringert werden. Allerdings musste sich die Stadt im Gegenzug zu Konsolidierungen von 3 Millionen Euro verpflichten. Das Gros machten davon mehr als 2 Millionen Euro durch Steuererhöhungen aus.

Eine Kommission aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und des Innenministeriums hatte die Weichen für die Bewilligung der Stabilisierungshilfe gestellt. Neben Seelze kommen auch Königslutter am Elm (16, 4 Millionen Euro), Schöningen (21,3 Millionen Euro) und der Landkreis Helmstedt (69,6 Millionen Euro) in den Genuss der Hilfe. Pistorius begrüßte die Entscheidung. Denn bei Zukunftsvertrag waren die betroffenen Kommunen leer ausgegangen. Mit ihren Konsolidierungsanstrengungen hätten die Empfänger der Hilfe selbst einen wichtigen Beitrag zu ihrer Stabilisierung geleistet.

Von Thomas Tschörner

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