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Mineralstoffhandel: Nickel will Information

Seelze Mineralstoffhandel: Nickel will Information

Wilfried Nickel drängt auf die Beantwortung einiger Fragen zum Mineralstoffhandel in Lohnde. Seit Wochen liege ein Antrag des Ortsrates auf Eis, kritisiert Lohndes Ortsbürgermeister. "Mit wie viel Respekt werden gewählte Vertreter mit ihren Anliegen behandelt", fragt Nickel die Verwaltung.

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Wilfried Nickel drängt auf Beantwortung von Fragen zum Mineralstoffhandel in Lohnde.

Quelle: Thomas Tschörner

Lohnde. Die Hafen Seelze GmbH will zwischen Bahnlinie und Mittellandkanal westlich der Hafenstraße in Lohnde den sogenannten Mineralstoffhandel ansiedeln. Vorgesehen ist unter anderem eine Anlegestelle für ein Binnenschiff sowie eine Recyclinganlage für Baustoffe. Der Rat hatte dem Vorhaben mehrheitlich zugestimmt, für die Genehmigung ist das Gewerbeaufsichtsamt Hannover zuständig. In Lohnde ist das Projekt umstritten. Zuletzt hatte der Ortsrat im März einen Antrag vorgelegt und eine Überprüfung verlangt. Denn möglicherweise sei der Ratsbeschluss Ende Juli 2014 unter falschen Voraussetzungen gefasst worden und müsse vielleicht aufgehoben werden.

Doch der Antrag des Lohnder Ortsrates ist bislang von den politischen Gremien der Stadt nicht bearbeitet worden, bemängelt Nickel. Im Ausschuss für Bau und Umwelt wurde er Mitte April von der Tagesordnung genommen, eine weitere Beratung im Rat blieb ebenfalls aus. "Mir ist bis heute nicht klar, warum man den Antrag im Ausschuss von der Tagesordnung genommen hat", sagt der Ortsbürgermeister. Er sei auch nicht informiert worden, wie weiter verfahren werden soll. Für Nickel eine unglückliche Situation: Fragen der Antragsteller aus dem Ortsrat könne er nicht beantworten. "Wie ernst geht man mit einem berechtigten Anliegen der Bürger um? Mit wie viel Respekt werden gewählte Vertreter mit ihren Anliegen und Aufträgen behandelt", fragt Nickel.

Der Ortsbürgermeister, der auch Mitglied des Rates und erster stellvertretender Bürgermeister der Stadt ist, geht jetzt mit einer Anfrage gemäß der Geschäftsordnung des Rates in die Offensive. Nickel will in mehreren Punkten einerseits wissen, wie der geplante Betrieb offiziell bezeichnet wird. Denn zunächst war von einem Mineralstoffhandel die Rede, inzwischen von einer Anlage zur Behandlung von Abfällen. Daran schließt sich für den Lohnder die Frage an, ob dies nur ein Arbeitstitel ist oder ob dies auch eine inhaltlich-rechtliche Bedeutung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz habe. Weitere Fragen sind unter anderem, ob dies möglicherweise den Regelungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans entgegen stünde, ob die Stadt bislang eine offizielle schriftliche Aussage zum Verfahren des Gewerbeaufsichtsamtes erhalten habe oder formal beteiligt worden sei. Nickel fragt auch nach Fristen, und unter welchen Voraussetzungen der Vertrag der Stadt mit dem Unternehmen gekündigt und der vorhabenbezogene Bebauungsplan aufgehoben werden kann.

Von Thomas Tschörner

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