Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Rat stellt Finanzpläne vor

Seelze Rat stellt Finanzpläne vor

Der Rat der Stadt Seelze hat ein Paket von Einnahmesteigerungen sowie Einsparungen mit dem Volumen von rund 3 Millionen Euro beschlossen. Das Gros von mehr 2 Millionen Euro machen Steuererhöhungen aus.

Voriger Artikel
Rollerfahrer nach Unfall in Lebensgefahr
Nächster Artikel
Qualle-Bad bleibt erhalten

Das alte Rathaus in Letter wird verkauft.

Quelle: Remmer

Seelze. Damit erfüllt die Stadt die Voraussetzungen für die sogenannte Stabilisierungshilfe des Landes.

Mit der Stabilisierungshilfe von 22,38 Millionen Euro sollen Seelzes Kassenkredite, vergleichbar dem Dispo eines Girokontos, von derzeit rund 42 Millionen Euro auf 20 Millionen Euro verringert werden. Bedingung ist aber, dass die Stadt selbst einen Beitrag mit einem Volumen von 3 Millionen Euro leistet.

Um die Details hatte Seelzes Kommunalpolitik in den vergangenen Wochen gerungen. „Das war eine Sternstunde des Rates, und eine echte Führungsaufgabe“, bilanzierte der Ratsvorsitzende Gerold Papsch nach der Sitzung am Donnerstagabend. Weil die Thematik komplex sei, hätten die Ausschüsse im Vorfeld kaum eine Chance gehabt. Dafür hätten die Fraktionen gut miteinander gearbeitet und Verantwortung für die Stadt gezeigt.

Zufrieden zeigten sich auch Bürgermeister Detlef Schallhorn und der Erste Stadtrat Karsten Balzer. Die Stabilisierungshilfe werde 2017 ausgezahlt. Das Land habe vorgegeben, dass das Gesamtpaket 2018 voll stehen müsse. Dann liegen die Mehrerträge und Minderaufwand bei rund 2,6 Millionen Euro. 2019 und 2020 werde dann das volle Volumen von gut 3 Millionen Euro erreicht. Nächstes Jahr und 2017 würden dagegen 0,86 Millionen Euro und 1,63 Millionen Euro erzielt. „Nicht alle Maßnahmen greifen sofort“, sage Balzer. Das Land habe gestern zugesagt, die letzte Hälfte der Bedarfszuweisung für 2014 in Höhe von 2 Millionen Euro auf den Weg zu bringen, sagte Schallhorn.

Folgende Beschlüsse hat der Rat unter anderem gefasst:

Die Grundsteuerarten A und B werden 2016 auf 550 Punkte erhöht, ab 2018 auf 600 Punkte. Mehreinnahmen: 16.000 Euro und 780.000 Euro, ab 2018 29.800 Euro und 1,431 Millionen Euro.

Die Gewerbesteuer wird auf 460, ab 2018 auf 480 Punkte angehoben (plus 292.000 und 575.000 Euro).

Die Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 20 Prozent bringt zusätzlich 124.000 Euro, die der Hundesteuer auf 19 Prozent 42.000 Euro.

Die Kindergartengebühren werden in den nächsten beiden Jahren um jeweils fünf Prozent erhöht (65.000 Euro; 130.000 Euro).

Der Verkauf des Alten Rathauses in Letter bringt Einsparungen von jährlich 41.000 Euro, dazu kommt noch ein nicht bekannter Erlös.

Das Ideen- und Beschwerdemanagement wird um eine Drittel-Stelle gekürzt. Ersparnis: 25.900 Euro.

Der Waldkindergarten Velber erhält keine dritte Betreuungskraft. Ersparnis: 20.000 Euro.

In der Kulturförderung sollen Personalkosten um 6000 Euro gekürzt werden.

Von Thomas Tschörner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
doc6sms57artkw1m1ujcerv
Adventswochenende klingt musikalisch aus

Fotostrecke Seelze: Adventswochenende klingt musikalisch aus