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Region genehmigt Haushalt - Lage angespannt

Seelze Region genehmigt Haushalt - Lage angespannt

Die Region hat den Haushaltsplan der Stadt genehmigt. In diesem Jahr sind Aufwendungen in Höhe von rund 65 Millionen Euro geplant, denen Erträge von etwa 56 Millionen Euro gegenüber stehen. Die finanzielle Situationen bleibt nach Einschätzung von Bürgermeister Detlef Schallhorn weiter angespannt.

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Die Haushaltssatzung kann im Rathaus eingesehen werden.

Quelle: Thomas Tschörner

Seelze. "Wir freuen uns über die schnelle Genehmigung des Haushalts", sagte Schallhorn am Donnerstag. Damit habe die Stadt Planungssicherheit für die anstehenden Projekte. Dazu gehören neben dem Umbau der Brüder-Grimm-Schule in Letter unter anderem auch bauliche Verbesserungen in der Seelzer Regenbogenschule oder die Sanierung der Lüftungsanlage der Sporthalle im Schulzentrum Seelze.

Dennoch bliebe der Haushaltslage der Stadt Seelze wie auch schon in den vergangenen Jahren angespannt, betonte der Bürgermeister. In diesem Jahr liege der strukturelle Fehlbedarf bei rund 9 Millionen Euro, und auch für die nächsten Jahre rechnet die Stadtverwaltung mit Defiziten. Bereits in den vergangenen Jahren hatte die Stadt mit einem jährlichen Minus von rund 8 Millionen Euro kalkuliert, das aber regelmäßig durch sogenannte Bedarfszuweisungen des Landes verringert worden ist. Im vergangenen Jahr hatte Seelze vom Land eine Unterstützung von 4 Millionen Euro  erhalten. Die Fiananzspritzen darf die Stadt aber nicht von vornherein in ihren Etat einplanen.

Die Region als Kommunalaufsicht habe ausdrücklich begrüßt, dass der Rat der Stadt Seelze umfassende Konsolidierungsmaßnahmen mit einem Volumen von rund 3 Millionen Euro beschlossen hat, sagte Schallhorn. Damit seien die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass das Land der Stadt eine einmalige Stabilisierungshilfe von 22,38 Millionen Euro in Aussicht stellen konnte. Mit diesem Betrag können die städtischen Kassenkredite, vergleichbar dem Dispo eines Girokontos, von derzeit rund 42 Millionen Euro auf 20 Millionen Euro verringert werden.

Rechtskräftig wird der Haushalt nach der Veröffentlichung im Amtsblatt und der öffentlichen Auslegung der Satzung von Dienstag, 29. März, bis Mittwoch, 6. April, im Raum 149 des Rathauses. Danach wird die Verwaltung die Projekte des im November beschlossenen Produktbuches umsetzen.

Von Thomas Tschörner

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