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Kann die Qualle privatisiert werden?

Seelze Kann die Qualle privatisiert werden?

210.000 Euro müssen nach Einschätzung der Stadt für den erforderlichen Brandschutz in das Hallenbad Letter investiert werden. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass nur dann in das Bad investiert werden soll, wenn per Ratsbeschluss fest steht, dass auch weitere Sanierungskosten für den Erhalt der Qualle in den Haushalt aufgenommen werden.

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Die Technik des Hallenbades ist veraltet und muss saniert werden.

Quelle: Sandra Remmer

Seelze. "Investitionen in Brandschutzmaßnahmen machen aus Sicht der SPD-Fraktion in der Tat nur dann Sinn, wenn darauf hin auch richtigerweise Sanierungskosten zur Weiterführung des Bades durch den Rat beschlossen werden", heißt es in einem Antrag der Sozialdemokraten. Natürlich sei klar, dass aufgrund der Finanzsituation der Stadt nur eine schrittweise Sanierung möglich sei. Während die CDU die Stadt auffordert, 307.000 Euro für die Sanierung des Hallenbads zur Verfügung zu stellen, geben sich die Sozialdemokraten bescheidener und wollen über die Änderungsliste zum Haushalt 2018 zunächst 100.000 Euro für die Sanierung bereit stellen. Außerdem soll die Stadtverwaltung dem Rat zeitnah und unter Einbezug des Qualle-Fördervereins eine Prioritätenliste der erforderlichen Sanierungsarbeiten zur Erhaltung des Schwimmbads vorlegen. Diese Liste soll dann Leitfaden für einen Zeitplan sein, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2018. Danach soll der Rat eine jährliche Summe festlegen, die in den jeweiligen Haushalt für das kommende Jahr eingestellt wird und sich an den betriebsrelevanten Sanierungen orientiert.

Ferner soll die Verwaltung prüfen, ob es denkbare Fördertöpfe auf EU-, Bundes- oder Landesebene gibt, aus denen Geld für für die Sanierung nach Seelze fließen könnte. Außerdem soll geprüft werden, ob nicht das vom Bund angekündigte Geld für die Sanierung öffentlicher Gebäude für das Bad genutzt werden könne. Die SPD-Frakion appelliert zudem an den Förderverein als Betreiber der Qualle, sich über potentielle Alternativen zu informieren und sich diesen gegenüber offen zu zeigen. 

Schließlich fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung in ihrem Antrag auch auf zu prüfen, unter welchen Bedingungen das Hallenbad aus dem städtischen Vermögen hinaus genommen und an einen privaten Investor abgegeben werden kann.

Bürgermeister ist skeptisch: Nach Einschätzung von Bürgermeister Detlef Schallhorn zielen sowohl der Antrag der SPD-Fraktion als auch der der CDU auf den Erhalt des Bades in Letter. Seien die ersten Investitionen erst einmal getätigt, mache es im Anschluss nur wenig Sinn, das Bad zu schließen. "Vorsichtshalber habe ich die Politik darauf hingewiesen, dass ich ein Gespräch mit der Region Hannover und dem Land habe", sagt Schallhorn. Dabei ginge es um die von der Stadt auf den Weg gebrachten Neubauten und Sanierungen an Grundschulen mit einem Volumen von 25 Millionen Euro. "Diese Kosten soll ich erklären." Angesichts des Alters der Gebäude und steigender Einwohnerzahlen sei er aber überzeugt, dieses Investitionen vermitteln zu können. Schließlich sei Schule ein Grundrecht: Jeder, der eine Grundschule besuchen wolle, müsse dies in Seelze tun können. Etwas anders gelagert seien angesichts der finanziellen Misere der Stadt weitere Investitionen in das Hallenbad, zumal sich die Stadt bei dem Vertrag für die Stabilisierungshilfe zu sparsamer Haushaltsführung verpflichtet habe. tom

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