Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
Defizit der Stadt liegt bei 9 Millionen Euro

Seelze Defizit der Stadt liegt bei 9 Millionen Euro

Die Kommunalaufsicht der Region Hannover hat den ersten Nachtragshaushalt 2016 der Stadt Seelze zwar genehmigt, bemängelt aber einen Fehlbedarf von rund 9 Millionen Euro. Defizite würden auch für die nächsten Jahre ausgewiesen. Die Stadt könne selbst Pflichtaufgaben nur mit Krediten finanzieren.

Voriger Artikel
Seelzer Kesselwaggon ist für Übungen gefragt
Nächster Artikel
Obentrautmarkt: HGS zieht positive Resonanz

Die Brüder-Grimm-Schule wird umgestaltet.

Quelle: Thomas Tschörner

Seelze. "Es wird deutlich, dass die Stadt Seelze auf Dauer selbst die Pflichtaufgaben und die unbedingt notwendigen Aufgaben zur Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur nur durch Kredite finanzieren kann", schreibt Andreas Kranz vom Team Kommunalaufsicht der Region Hannover an die Stadtverwaltung. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt sei nicht sichergestellt.

In ihrem Nachtragshaushalt hat die Stadt den Gesamtbetrag ihrer sogenannten Verpflichtungsermächtigungen (Festlegungen zur künftigen Ausgabe von Geld für bestimmte Zwecke) um 3,6 Millionen Euro auf 3,75 Millionen Euro erhöht. Grund sind die neuen Kostenberechnungen für die Brüder-Grimm-Schule, die für den Ganztagsbetrieb einen Neubau erhält. Die Stadt hatte zunächst mit Kosten von 9 Millionen Euro gerechnet. Inzwischen steht fest, dass das Bauvorhauben 12,6 Millionen Euro kosten wird. Dies soll gleichzeitig die Obergrenze sein, weitere Erhöhungen seien ausgeschlossen, betont die Region. "Ich erwarte daher, dass die Einhaltung des nunmehr festgesetzten Kostenrahmens von der Stadt laufend überprüft und kritisch hinterfragt wird." Eventuelle Einsparmöglichkeiten seien ständig im Auge zu behalten und umzusetzen.

Das Schreiben der Region sei vor dem Hintergrund zu sehen, dass Kommunen ihren Etat binnen fünf Jahren ausgleichen müssten, sagte der Erste Stadtrat Karsten Balzer. Dies schafften aber Kommunen wie Seelze nicht. Den Rahmen für die städtische Finanzpolitik sei die Vereinbarung zur Stabilisierungshilfe, die die Stadt mit dem Land abgeschlossen habe. Darin ist unter anderem festgelegt, dass Seelze jährlich 3 Millionen Euro als Einsparungen und/oder Einnahmenerhöhungen vorweisen muss. Im Gegenzug hatte das Land der Stadt eine Unterstützung von 22,38 Millionen Euro bewilligt, mit der die Kassenkredite, vergleichbar dem Dispo eines Girokontos, um etwa die Hälfte reduziert werden sollen.

Bei Investitionen müsse die Stadt nachweisen, dass diese für Aufgaben bestimmt seien, die erfüllt werden müssen, sagte Balzer. "Wir können nicht machen, was wir wollen."

Von Thomas Tschörner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten
doc6sms57artkw1m1ujcerv
Adventswochenende klingt musikalisch aus

Fotostrecke Seelze: Adventswochenende klingt musikalisch aus