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Schuldenberg klettert auf 30 Millionen Euro

Sehnde Schuldenberg klettert auf 30 Millionen Euro

Was kann sich die Stadt künftig noch leisten? Unter diesem Tenor stand die Haushaltsdiskussion im Rat. Mit "großen Bauchschmerzen" hat die überwältigende Mehrheit dennoch das Zahlenwerk mit einem Defizit von 3 Millionen Euro verabschiedet. Sorgen bereitet die Zukunft: Bis 2020 steigen die Schulden auf rund 30 Millionen Euro.

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Die Verwaltung im Sehnder Rathaus kann jetzt mit dem verabschiedeten Haushalt arbeiten.

Quelle: Reiner Luck

Sehnde. Auch für die nächsten beiden Jahre rechnet die Stadt mit Defiziten von 2,5 und 2,7 Millionen Euro. Erst 2020 soll der Haushalt wieder schwarze Zahlen schreiben. Zudem investiert sie in diesem Jahr rund 8,7 Millionen Euro, etwa für den Baubeginn der Turnhalle (2 Mio), den Ausbau zur Ganztagsschule in Höver (2 Mio), das Feuerwehrhaus Haimar (1 Mio) und die Drehleiter für die Feuerwehr (800.000).

Problematisch ist es bei den Krediten. In diesem Jahr werden keine Darlehen aufgenommen, doch in den folgenden drei Jahren steigt die Neuverschuldung um fast 17 Millionen Euro. Da die Stadt noch Restschulden von 3,7 Mio Euro und im vergangenen Jahr für Grundstückskäufe für Neubau- und Gewerbegebiete 10 Millionen aufgenommen hat, werden die Schulden im Jahr 2020 rund 30 Millionen Euro betragen - bei einem Gesamthaushalt von 47 Millionen Euro. Das liegt vor allem am Neubau des Turnhallenkomplexes (11,5 Mio) und der bereits beschlossenen Erweiterung der KGS (6 Mio). "Das sind aber Investitionen in die Zukunft, und wir bekommen Gegenwerte", sagt Bürgermeister Carl Jürgen Lehrke.

Die Gruppen SPD/Grüne sowie CDU/FDP stimmten dem Haushalt dennoch zu, lediglich die AfD sagte Nein, Die Linke enthielt sich. Die Schuldenexplosion trieb viele Ratsmitglieder um, alleine zu diesem Tagesordnungspunkt gab es 15 Redebeiträge. "Die Zahlen sind beängstigend, wir stimmen nur mit allergrößten Bauchschmerzen zu", resümierte CDU-Chef und Gruppensprecher Klaus Hoffmann. Ohne die Restzahlung der VGH-Versicherung für die abgebrannte Turnhalle in Höhe von 4,3 Millionen Euro läge das Defizit sogar bei 7 Mio Euro. "Das ist aber nur ein Einmaleffekt. So wurde das Versicherungsgeld verbraten, aber noch nicht ein Stein gelegt." Das sah auch FDP-Einzelvertreter Jonas Renz so und forderte für die nächsten Jahre mehr Bescheidenheit: "Ganztagsschule und Hort in Höver - musste das gleichzeitig sein?"

Der geplante Turnhallenkomplex an der Chausseestraße habe zwar den Haushalt durcheinandergewirbelt, sei aber zukunftsorientiert, sagte Edgar Bäkermann (SPD): "Hätten wir uns nicht auch in der Vergangenheit so entschieden, würden die Kinder heute noch auf Betonboden turnen." Bäkermann mahnte die Ausweisung weiterer Gewerbegebiete an, um die Einnahmen für die Stadt zu erhöhen. Günter Pöser (Grüne) sah die Ausweitung der Kinderbetreuung mit entsprechenden Personalkosten und den enormen Bedarf für die Feuerwehr als kaum vermeidbare Kostentreiber.

Einzelvertreter Fritz Wilke (Die Linke) enthielt sich der Stimme und kritisierte die gestiegene Arbeitsbelastung in den Kitas. Das habe ihm der Personalrat bestätigt, die Stadt habe dies bei der Ausweitung der Öffnungszeiten aber nur unzureichend berücksichtigt. "Da haben wir in der Zukunft noch fette Brocken auf einem steinigen Weg." Als einzige Fraktion hat die AfD das Zahlenwerk abgelehnt. "Der Haushalt ist nur wegen der Versicherungsleistung noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen", urteilte Fraktionschef Wolfgang Ostermeyer. Parteikollege Siegfried Reichert forderte eine deutliche Senkung der Regionsumlage und nannte die Entscheidung für die neue Turnhalle "sportvereinefreundlich, aber nicht kinderfreundlich". Das brachte Wolfgang Toboldt (SPD) auf die Palme: "Da gehen 1700 Schüler hin, dazu Vereine, die Feuerwehr und der Mitternachtssport - auf welchem Planeten leben Sie eigentlich?"

Einig waren sich alle, was SPD-Chef Kruse so auf den Punkt brachte: "Der nächste Haushalt in neun Monaten wird wesentlich schwieriger."

Von Oliver Kühn

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