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Dem Steuerzahler verpflichtet

Springe Dem Steuerzahler verpflichtet

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen hat Land und Region aufgefordert, auch nach alternativen Nachnutzungen für das Krankenhaus zu suchen.

Springe. Nicht mehr für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigte Gebäude seien „möglichst anderen sinnvollen Zwecken“ zuzuführen, sagte ein Sprecher der Organisation gegenüber der Neuen Deister-Zeitung.

Das Land hatte zu Jahresbeginn das leer stehende Krankenhaus-Gebäude von der Region angemietet, um es als Flüchtlingsunterkunft zur Entlastung des Erstaufnahmelagers zu nutzen. Wegen der zurückgehenden Flüchtlingszahlen war es aber nie zur Umwandlung gekommen. Jetzt hatte das Innenministerium erklärt, auf die geplante Nutzung zu verzichten. Das Gebäude solle als Reserve trotzdem zur Verfügung stehen - falls der Andrang plötzlich wieder größer werde.

Sowohl das Land als Mieter als auch das Regionsklinikum als Vermieter seien grundsätzlich „dem Steuerzahler gegenüber in der Pflicht“, so der Sprecher. Es gelte, aus der veränderten Lage das Beste zu machen: „Es wäre verfehlt, starr auf die Einhaltung der bestehenden Vereinbarung zu pochen.“

Dass Flüchtlingsunterkünfte leer stehen, sei derzeit ein flächendeckendes Phänomen. Zwar seien wie im Fall Springe mehrjährige Verträge nicht immer so einfach aufzulösen: „Im Einzelfall mag schlecht verhandelt worden sein, aber die Entwicklung der Flüchtlingszahlen war im vergangenen Jahr nicht vorhersehbar“, so der Sprecher.

Vor der Vermietung an das Land hatte es nach NDZ-Informationen bereits erste Interessenten für eine medizinische Nachnutzung des Gebäudes gegeben. Diese waren jedoch nie konkretisiert worden. Das Land ist noch bis zum Jahr 2020 Mieter des Krankenhaus-Gebäudes.

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